Schulhaus-Neubau: Gemeinderat will privaten Investor suchen

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Im letzten Herbst hat der Gemeinderat beschlossen, die Abstimmung um den Neubau eines Schulhauses zu verschieben. Dies obwohl er das Projekt grundsätzlich als abstimmungsreif erachtet hat. Die hohe Verschuldung der Gemeinde mit zu vielen, momentan unbekannten Einflüssen hat den Gemeinderat dazu bewogen, einen Zwischenhalt einzuschalten und eine alternative Finanzierung zu prüfen. In der Zwischenzeit hat der Gemeinderat verschiedene Finanzierungsmodelle mit einem externen Finanzspezialisten erarbeitet und analysiert.

Nebst der herkömmlichen Finanzierung mit einem Bankkredit favorisiert der Gemeinderat die Variante des selbständigen und dauernden Baurechts. Mit dieser Variante überlässt die Gemeinde die benötigte Landfläche in Reiden Mitte einem Investor für die Dauer von 40 Jahren. Der Investor verpflichtet sich, das Schulhaus zu bauen, und die Gemeinde mietet das Gebäude anschliessend mit derselben Vertragsdauer. Der Mietzins und die Amortisation werden so kalkuliert, dass bei Vertragsablauf das Mittelstufenschulhaus entschädigungslos in das Eigentum der Gemeinde fällt. Die Mietkosten werden der Laufenden Rechnung belastet. Die Variante bietet den entscheidenden Vorteil, dass die Gemeinde sich nicht weiter verschuldet und damit auch die Pro-Kopf-Verschuldung keinen Anstieg erfährt. Zudem werden für die Finanzierung des neuen Schulhauses keine Mittel gebunden, die für die Erhaltung der Infrastruktur vorgesehen sind. Die Suche nach einem Investor bedarf eines öffentlichen Ausschreibungsverfahrens. Das Submissionsverfahren ist nun eingeleitet worden, mit dem Ziel, dass die Ergebnisse im 1. Quartal des neuen Jahres vorliegen werden.

Der Gemeinderat ist sich bewusst, dass die Miete gegenüber einer Kreditfinanzierung momentan wahrscheinlich zu Mehrkosten führen wird. Sollte aber in den nächsten Jahren das Zinsniveau wieder steigen, relativieren sich diese wieder. Die langfristige Planbarkeit ist ein weiterer Vorteil dieser Methode.  

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