Sparmassnahme: Amtliches wird künftig fast ausschliesslich online publiziert

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Wird künftig kaum mehr vorkommen: Amtliche Publikation der Stadt im Zofinger Tagblatt (Bild: schwe)

Ein Budget ist ein Blick in die Zukunft. In der jüngeren Vergangenheit waren die Prognosen des Voranschlags weniger rosig, als später das Resultat der Rechnung. Das Budget 2018 ist für Robert Weishaupt (CVP) als Präsident der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGPK) mit vielen Unbekannten und einem Knackpunkt – die steigende Verschuldung – gespickt.

Sparen tut not. Dazu gab es auch einen Antrag – von André Kirchhofer – (FDP) und den Beschluss, die amtlichen Publikationen in Zeitungen um 80 Prozent zu reduzieren und so das Budget um rund 35000 Franken zu entlasten. Begründung: Die Stadt betreibt Informationsarbeit auf hohem Niveau – und die Medien publizieren die Themen der Stadt im redaktionellen Teil. Amtliche Publikationen auf der Website der Stadt reichen aus, zumal junge Leute kaum Zeitung lesen würden.

Sorgenfalten
Zurück zu Weishaupt und den Unbekannten. Damit meint er den neue Lastenausgleich zwischen Kanton und Gemeinden sowie den neuen Finanzausgleich. «Diese wirkt sich für Zofingen im Budget 2018 negativ aus», sagt Weishaupt. «Hatten wir unter diesen Titeln 2016 ein Plus von 3,7 Millionen, sind es nun nur noch 1,66 Millionen.»

Wirkliche Sorgen macht etwas anderes: Betrachtet man das Gesamtbudget 2018, resultiert bei einem Aufwand von 62,49 Millionen und einem Ertrag von 64,15 Millionen Franken ein «Gewinn» von 4,95 Millionen. Dieses Geld kann Zofingen als Eigenkapital zur Finanzierung neuer Bauten einsetzen – ein Betrag, der allerdings zu klein ist. Zofingen benötigt aktuell 13 Millionen. Weishaupt: «In zehn Jahren türmen sich für Zofingen Schulden mit einem Volumen von 85 Millionen Franken.

«Geld ist derzeit billig», sagt Marcel Thüler, Präsident der SP/Juso-Fraktion. Aber auch billiges Geld muss dereinst zurückbezahlt werden. «Investitionen sind mit Unterhalts- und künftigen Erneuerungskosten verbunden.» Das entsprechende Steuergeld müsse zur Verfügung gestellt werden.

Jakob Lang ist Fraktionspräsident der FDP. Auch er sieht das Problem glasklar. Er hat sich in die Zahlen der laufenden Rechnung gekniet. «Das Kostenwachstum im Personalbereich scheint unabänderlich und hinzu kommen massive Transferzahlungen, die sich nicht beeinflussen lassen.» Aber: Sind Veloparkplätze für 2,3 Millionen nötig – und weshalb sollen Zweiräder gratis parkieren?

Marco Arni (glp) sah sich in einem Tunnel unter einem Investitionsgebirge. «Wir müssen dafür sorgen, dass wir rasch das Licht wiedersehen.» Dazu macht er beliebt – wie schon zu Beginn der aktuellen Legislaturperiode – dass Einwohner- und Stadtrat gemeinsam die Zahlen der nächsten Jahre analysieren und eine Planung erstellen.

Und Markus Gfeller, Präsident der SVP-Fraktion? Er erinnerte daran, dass die neu beschlossenen 330 Stellenprozente die Personalkosten um 3,7 Prozent erhöhen. Er sieht den Weg zum Ziel über eine Verzichtsplanung. Dennoch herrscht Einstimmigkeit zum Budget.

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