Manipulations-Vorwürfe gegen Chefärzte in Aarau

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Bild: www.ksa.ch

Die Interpellation, die Jean-Pierre Gallati am Dienstag im Grossen Rat einreicht, ist umfangreich. 24 Fragen enthält der Vorstoss des SVP-Fraktionschefs, der sich um die Chefarzt-Löhne am Kantonsspital Aarau dreht. Am brisantesten ist Frage 19: «Gibt es Möglichkeiten für Chefärzte, das elektronische Abrechnungs- und Leistungserfassungssystem zu manipulieren und zu ihren Gunsten zu verfälschen, dass sich ihre Honorarbezüge erhöhen? Gab es in der Vergangenheit solche Fälle?»

Gallati will sich auf Anfrage der AZ nicht weiter zu dieser Frage äussern. Offensichtlich hat er aber Hinweise auf Unregelmässigkeiten. Andrea Rüegg, Sprecherin des Kantonsspitals Aarau, teilt mit: «Wir können der Behandlung von parlamentarischen Vorstössen nicht vorgreifen. Dies wäre eine Umgehung des politischen Ablaufs.»

Lohnkosten «massiv gestiegen»
Unabhängig von seinem Manipulationsverdacht kritisiert Gallati in seinem Vorstoss die hohen Löhne des KSA. Seit der Verselbstständigung des Kantonsspitals Aarau im Jahr 2004 seien die Lohnkosten «massiv und deutlich stärker gestiegen als beim Staatspersonal und bei anderen Staatsbeteiligungen». Chefärzte und Leitende Ärzte bezögen im KSA zum Teil ausgesprochen hohe Löhne und Bonuszahlungen. Auch im Vergleich zu anderen Kantonen würden die KSA-Ärzte in einzelnen Sparten deutlich mehr verdienen. Dies passt zu den Aussagen von Vergütungsberater Urs Klingler (siehe Artikel links), der die ChefarztHonorare am Kantonsspital Aarau als überdurchschnittlich bezeichnet.

Löhne sollen öffentlich sein
Jean-Pierre Gallati ist der Ansicht, die Öffentlichkeit im Aargau habe «ein berechtigtes Interesse, das Lohnsystem des KSA mindestens im Bereich der Hochlohnbezüger zu kennen». Die öffentlich zugänglichen Jahresberichte gäben darüber keinen Aufschluss, kritisiert der SVP-Fraktionschef. Tatsächlich ist im Geschäftsbericht 2016 des Kantonsspitals Aarau nur eine Gesamtsumme von knapp 91 Millionen Franken für «Ärzte und andere Akademiker med. Fachbereiche» aufgeführt.

Auch in der Geschäftsleitung des KSA sitzen Chefärzte, es sind fünf Vertreter der medizinischen Bereiche. Für das Geschäftsleitungsmitglied mit der höchsten Vergütung wird ein Total von 427000 Franken ausgewiesen. Dies ist aber nicht der Lohn jenes Arztes, der am KSA am meisten verdient. In einer Fussnote weist das Spital darauf hin, dass für Chefärzte in der Geschäftsleitung nur 42 500 Franken als Funktionszulage ausgewiesen werden. Gallati findet die Geheimniskrämerei um die Löhne falsch. Im Aargau sei die Diskussion über Arztlöhne seit 2004 weitgehend erstickt. Ob und wie der Regierungsrat auf die Lohnpolitik der Kantonsspitäler Einfluss nehme, erfahre das Parlament nicht. Dies sei falsch, zumal der Kanton Alleinaktionär sei und der Steuerzahler das unternehmerische Risiko der Spitäler trage.

Nicht über 500 000 Franken?
Gallati verlangt detailliert Auskunft über die Löhne der 42 Chefärzte und 75 Leitenden Ärzte am KSA. Er fordert die Regierung auf, den höchsten, den tiefsten und den durchschnittlichen Jahreslohn anzugeben. Der SVP-Mann hält fest, seit dem 600000-FrankenLohndeckel für den Chef der Aargauischen Kantonalbank gebe es bei anderen kantonseigenen Betrieben keine exzessiven Löhne mehr. Vor diesem Hintergrund fragt der Fraktionschef, ob die Regierung die Auffassung teile, dass ein KSA-Arzt maximal 500000 Franken im Jahr verdienen solle.

Schliesslich will Gallati wissen, welche Spitalangestellten von Bonuszahlungen profitierten und wie hoch diese waren. Und er fragt, ob es sinnvoll sei, «dass ein kantonseigener Betrieb Boni ausrichtet, obwohl er die vom Regierungsrat gesetzten finanziellen Ziele verfehlt». Der Grossrat spielt auf das Renditeziel von 10 Prozent an, das im KSA nicht erreicht wurde. Dies hat laut Jahresbericht dazu geführt, dass 2016 gar keine Boni ausgerichtet wurden. Bonusberechtigt wären grundsätzlich jene Mitglieder der KSA-Geschäftsleitung, die keine Ärzte sind.

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