Dollarzeichen in den Augen?

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Chefredaktor Philippe Pfister.

Vor kurzem war ich wieder einmal in einem Casino; die paar Franken, die ich dort liegen liess, gingen aber nicht am Black Jack- oder Roulettetisch drauf, sondern für zwei Panaché an der Bar. Gamblen ist nicht unbedingt mein Ding; trotzdem treibt mich das neue Geldspielgesetz um, über das wir am 10 Juni abstimmen. Da geht es nämlich um mehr als nur ums Spielen.

Zur Ausgangslage: Das Parlament hat dem Gesetz deutlich zugestimmt. Es sieht unter anderem vor, dass Schweizer Casinos auch im Internet Geldspiele anbieten können. Dafür sollen ausländischen Geldspielangeboten mit Netzsperren der Riegel geschoben werden; sie wären von einer Schweizer Internet-Adresse aus gar nicht mehr erreichbar.

Befürworter argumentieren, es brauche Ordnung im Dschungel der Online-Casinos, und sie müssten wie alle Spielbetriebe Abgaben ans Gemeinwohl leisten. 300 Millionen Franken sollen zusätzlich in die Kassen von Bund und Kantonen fliessen.

Das ist natürlich eine ordentliche Stange Geld, eine Art Jackpot quasi. Aber Dollarzeichen in den Augen trüben bekanntlich den Blick fürs Wesentliche. Der FDP-Nationalrat Marcel Dobler sprach diese Woche von einer «roten Linie», die damit überschritten werde. Sicher eine zugespitzte Formulierung, aber eine richtige.

Letztes Jahr kürte eine Studie des Weltwirtschaftsforum (Wef) die Schweiz zum wettbewerbsfähigsten Land der Welt – zum neunten Mal in Folge. Ausgerechnet dieses Land, das sich den Herausforderungen der Digitalisierung gestellt hat, will nun mit Netzsperren ein höchst problematisches Präjudiz schaffen.

Netzsperren gegen grundsätzlich nicht kriminelle Angebot stellen eine Art Büchse der Pandora dar, egal in welchem Bereich: Was kommt als nächstes? Netzsperren gegen ausländische Online-Warenhäuser, um inländische Brachen zu schützen?

Das Internet hat die Welt in einen globalen Marktplatz für fast sämtliche Waren und Dienstleistungen verwandelt – und zwar schneller, als vielen von uns geheuer ist. Marktabschottungen allerdings können kein Rezept sein, sich die unangenehmen Seiten der digitalen Revolution vom Leibe zu halten.

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