Schulhaus-Abstimmung führt zu Eklats in Reider Gemeinderat

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Im Gemeinderat Reiden ist das Kollegialitätsprinzip im Zuge der Abstimmung über das neue Schulhaus Reiden Mitte vom 10. Juni arg unter die Räder gekommen. «Das Zerwürfnis ist sehr gross. Bei Sachthemen arbeiten wir zwar gut und konstruktiv zusammen., nicht aber wenn es um politische Angelegenheiten geht, in denen die IG Reiden engagiert ist», bestätigt der Reider Gemeindepräsident Hans Kunz nach Orientierungsversammlung vom Mittwochabend.

Der Hintergrund: Gemeinderätin Esther Steinmann (IG Reiden) hatte sich geweigert, auf dem Podium mit den restlichen Gemeinderäten Platz zu nehmen, weil ihr die Präsentation des Infoanlasses im Vorfeld nicht vorgelegt wurde. Das sei nicht der erste ähnliche Vorfall, erklärt Esther Steinmann auf Anfrage. Auch der zweite Gemeinderat der IG Reiden, Bruno Aecherli, hatte die Präsentation vorab nicht erhalten. Aecherli erklärte den Anwesenden am Infoanlass zudem, dass ein entsprechender Finanzbericht in der Botschaft nicht berücksichtigt worden ist. «Wir haben ihn nicht akzeptieren können», erklärt Hans Kunz hierzu. Die Zahlen darin zum Finanzplan seien zu spekulativ. «Gültig ist der Finanzplan vom 31. Oktober 2017, erst für das nächste Budget wird er wieder überabeitet», so Hans Kunz. Die vom Gemeinderat in den Abstimmungsunterlagen genannten, um 1100 Franken höhere und insgesamt 6000 bis 6500 Franken betragende Prokopfverschuldung in den nächsten sechs Jahren seien hingegen aus heutiger Sicht korrekt.

Bis auf wenige Sätze fehlen nun in den Abstimmungsunterlagen die finanzpolitischen Prognosen für die Jahre, so die Entwicklung der Gesamtschulden und allfällige Empfehlungen für den Steuerfuss. Als Gemeinderat Aecherli als Finanzressortverantwortlicher während des Infoabends zu den wirtschaftlichen Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen Stellung nahm, entzog ihm Gemeindepräsident Kurz das Wort. «Die Verletzung des Kollegialitätsprinzips durch die persönlichen Aussagen von Gemeinderat Aecherli ist eine schwerwiegende Entgleisung. Die Mehrheit des Gemeinderates hat einen andern Beschluss gefasst zum Thema finanzielle Auswirkungen des Schulhaus - Neubaus auf laufende Rechnung und den Finanz- und Aufgabenplan als von Gemeinderat Aecherli vorgetragen», so Kunz

IG mit Infos
Die IG Reiden ist im Gegensatz zu den bürgerlichen Parteien gegen das 7,8 Millionen-Projekt für das Schulhaus Reiden Mitte. Sie schlägt eine Alternativvariante neben dem Pestalozzischulhaus für 3 Millionen Franken vor. Gestern wurde der Reider Bevölkerung eine achtseitige Information der IG Reiden zur Abstimmung zugestellt.

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