Nun entscheidet der Grosse Rat über die Fusion Attelwil-Reitnau

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Archivbild ZT

Der Grosse Rat des Kantons Aargau debattiert an seiner nächsten Sitzung am Dienstag, 5. Juni über den Zusammenschluss der beiden Einwohnergemeinden Attelwil und Reitnau zur Einwohnergemeinde Reitnau. Die Kommission für Allgemeine Verwaltung hat stillschweigendes Eintreten beantragt. Das heisst, der Rat wird sogleich zur Detailberatung übergehen. «Diese wird vermutlich nicht lange dauern, das Geschäft war in der Kommission völlig unbestritten», sagt Kommissionspräsident Bruno Rudolf (SVP, Reinach).

In der Botschaft an den Grossen Rat hält der Regierungsrat fest, dass keine Gründe gegen den Zusammenschluss der beiden Gemeinden sprächen. Der Regierungsrat weist darauf hin, dass der Grosse Rat nicht nur die Rechtmässigkeit des Zusammenschlusses prüfen müsse, sondern auch Zweckmässigkeit oder finanziell-wirtschaftliche Auswirkungen in Betracht ziehen könne. «Doch ist massgeblich auf den Willen zur Änderung in den betroffenen Gemeinden abzustellen.» Und dieser Wille ist da: Reitnau und Attelwil haben sowohl an der Gemeindeversammlung als auch an der Urnenabstimmung vom 26. November 2017 der Fusion zugestimmt, wobei die Vorbehalte im kleineren Attelwil stets grösser waren als im grösseren Reitnau.

Der Zusammenschluss wird vom Kanton mit einer Zusammenschlusspauschale, einem Zusammenschlussbeitrag und einer Beitragsgarantie unterstützt. Die Zusammenschlusspauschale beträgt 400 000 Franken pro Gemeinde. Der Zusammenschlussbeitrag wird an Gemeinden ausbezahlt mit einer relativen Steuerkraft unter dem kantonalen Durchschnitt. Für Neu-Reitnau dürften rund 3,8 Millionen Franken fliessen – genau berechnet wird der Betrag aufgrund der Einwohnerzahlen und Steuerkraftdaten aus den Jahren 2016 bis 2018. Schliesslich wird der fusionierten Gemeinde zugesichert, dass während acht Jahren gewisse Beiträge des Finanzausgleichs nicht reduziert werden.

Kommissionspräsident Bruno Rudolf geht davon aus, dass der Grosse Rat die Fusion «durchwinken» und das Geschäft innerhalb von fünf bis zehn Minuten am Dienstagmorgen über die Bühne gehen wird. Mit dem grünen Licht des Grossen Rates wird der Zusammenschlussvertrag von Attelwil und Reitnau genehmigt und der Fusion der beiden Gemeinden zur Einwohnergemeinde Reitnau ab 1. Januar 2019 steht nichts mehr im Weg. (lbr)

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