Bürgerinitiative GEFA will zwei Kredite zurückweisen

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Am letzten Sonntag hat die Bürgerinitiative Gesunde Finanzen Aarburg (GEFA) die Sanierung der Turnhalle Höhe abgeschmettert. Der Kredit von 3,46 Millionen Franken war der GEFA zu teuer und mit ihrem Referendum gegen den Gmeind-Beschluss kam es zur Urnenabstimmung. Die Bürgerinitiative fordert vom Gemeinderat Aarburg eine kostengünstigere Sanierungsvariante.

Wie es mit der Turnhallen-Sanierung weitergeht, ist offen. Vielleicht fühlt der Gemeinderat morgen Abend an der Gemeindeversammlung in der Mehrzweckhalle Paradiesli den Puls der Stimmberechtigten. Zwei Kreditbegehren und die Rechnung 2017 stehen unter anderem zur Genehmigung an. «An der letzten November-Gmeind war noch die Rede von einer Million Franken Gewinn. Diesen Januar wird nun ein Verlust von zwei Millionen Franken ausgewiesen», moniert GEFA-Präsident Klaus Müller und betont: «So kann es mit den Finanzen in Aarburg einfach nicht weitergehen.» Aus diesem Grund fordert die Bürgerinitiative einen Investitionsplan. Kein Novum, denn Gemeinden wie Oftringen, Rothrist und Brittnau hätten für die nächsten fünf Jahre auch einen. Fest steht für die GEFA, dass sie für beide Kreditbegehren je einen Antrag auf Rückweisung stellen wird. «Ob wir durchkommen, sehen wir», sagt Klaus Müller und fährt fort: «Die Finanzlage erlaubt es aber nicht, 1,13 Millionen Franken auszugeben.» Der Kredit für die Totalrevision der Nutzungsplanung (310 000 Franken) müsse zurückgestellt werden, bis der Investitionsplan und auch eine Strategie vorlägen. Erst dann könne über den Kredit von 820 000 Franken für die Sanierung des Sälirings entschieden werden. «Aarburg braucht ein Gesamtkonzept und eine Fokussierung, was es sein will, also beispielsweise Event-, Velo- oder Wohnstadt.»

Beim ersten Kredit von 820 000 Franken geht es um die Sanierung des Sälirings und der Elektro- und Wasser-Werkleitungen. Letztere sind in einem schlechten Zustand und führen immer wieder zu Störungen und anhaltenden Netzausfällen. Gemäss Vorlage des Gemeinderates verursache dies für das Quartier grosse Unannehmlichkeiten, weshalb eine rasche Sanierung der Werkleitungen dringend notwendig sei. Die öffentliche Abwasserleitung im betroffenen Abschnitt ist gemäss der generellen Entwässerungsplanung der Gemeinde von 1998 überbelastet und muss ebenfalls erneuert werden. Ebenso soll die alte Gasleitung der StWZ Energie AG, Zofingen, ersetzt und das Netz teilweise erweitert werden. Im Zug der Grabarbeiten soll die gesamte Strasse zeitgleich den notwendigen Anforderungen entsprechend erneuert werden. Festgehalten wird in der Vorlage, dass in den nächsten Jahren die umfangreiche Sanierung der Oltnerstrasse geplant ist und mit zusätzlichen Verkehrsbehinderungen im Gemeindegebiet Aarburg Nord gerechnet werden müsse. Die Ressourcen der TBA Energie AG würden dann mehrheitlich ausgeschöpft sein und kaum Zeit für die Behebung der zu erwartenden Störungen entlang des Sälirings übrig bleiben.

Der zweite Kredit von 310 000 Franken wird für die Gesamtrevision der Nutzungsplanung beantragt. Die rechtsgültige Bau- und Nutzungsordnung sowie der Bauzonen- und der Kulturlandplan der Gemeinde Aarburg stammen aus dem Jahre 2002. In der Zwischenzeit gab es laut Vorlage grosse Veränderungen auf den Gesetzgebungsstufen des Bundes und des Kantons auf der einen und einen enormen Druck auf den Siedlungsraum auf der anderen Seite. Dieser Bauboom habe auch Auswirkungen auf das Nichtbaugebiet, was dazu führe, dass Landschaftsräume und Naturobjekte, aber auch Ressourcen wie Boden und Wasser immer mehr unter Druck gerieten. (zt)

GMEIND AM FREITAG, 15. JUNI

Am Freitag, 15. Juni, sind die Aarburger Stimmberechtigten, um 19.30 Uhr, in der Mehrzweckhalle Paradiesli zur Einwohnergemeindeversammlung eingeladen.

1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 24. November 2017
2. Rechenschaftsbericht 2017
3. Rechnung 2017
4. Kreditabrechnung Sanierung Frohburgstrasse 2. Etappe inklusive Kanalisation. Unterschreitung von 183 194 Franken.
5. Kreditabrechnung Erweiterung Sereal-Trakt Schulhaus Paradiesli. Überschreitung 53 663 Franken.
6. Kredit von 820000 Franken für Sanierung Säliring inklusive Kanalisation
7. Kredit von 31000 Franken Gesamtrevision Nutzungsplanung
8. Reglement Kinderbetreuung samt Verordnung, Tarif und Erlass
9. Orientierung und Umfrage

Ihr Eintrag wird nach einer Überprüfung online gestellt.

TBA

B aus A
schrieb am 14.06.2018 09:20
Unverständlich finde ich das der Gemeinde eigenen Betrieb, die TBA, ihren Finanzplan mit der Gemeinde nicht abstimmen kann. Vermutlich gibt es keinen! Der TBA VR, muss unbedingt überdacht u/o ersetzt werden.
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