Gemeindeversammlung: Souverän stimmte allen Geschäften einstimmig zu

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Bild: Andi Leemann

Für einmal ging es an der Gemeindeversammlung von Reiden ruhig und gelassen zu und her. Die 67 anwesenden der insgesamt 4374 Stimmberechtigten stimmten sämtlichen Geschäften einstimmig zu. Grosses Thema war die Rechnung. Kompetent und ausführlich wurde diese von Thomas Huber, Bereichsleiter Finanzen, vorgestellt. Die Rechnung 2017 konnte, verglichen zum Voranschlag (15 300 Franken), mit etwas über einer Million Franken deutlich besser abgeschlossen werden. Dieser deutlich bessere Abschluss resultiert daraus, dass die Gemeinde wesentliche Mehreinnahmen bei den Sondersteuern verbuchen konnte. «Insbesondere die Einnahmen aus der Handänderungssteuer und der Grundstückgewinnsteuer lagen wesentlich über den veranschlagten Werten», so Huber.

Die Bildung, welche mit 41 Prozent aller Aufwendungen und nach Huber «der grösste Bereich unserer Rechnung ist», schloss gegenüber dem Voranschlag praktisch ausgeglichen ab. Die deutlichen Mehrausgaben für Deutsch als Zweitsprache (DaZ) in Höhe von 169 000 Franken konnten durch Minderausgaben im Bereich der Besoldung sowie höher ausfallenden Rückerstattungen des Kantons, unter anderem für DaZ, kompensiert werden. Auf der Investitionsseite mussten aufgrund des Nicht-Starts des Schulhausneubaus drei Million Franken nicht bereitgestellt werden. Dementsprechend tiefer fielen die Investitionsausgaben aus. So konnte alles in allem ein Ertragsüberschuss von 1,066 Million Franken dem Eigenkapital zugewiesen werden.

Einführung von HRM2
Fachkundig stellte Thomas Huber das bis spätestens per 1. Januar 2019 umzusetzende Harmonisierte Rechnungsmodell 2 (HRM2) vor. Dieses ist eine Weiterentwicklung des heutigen Modells und ist auf eine betriebswirtschaftliche Sicht ausgerichtet. Zentral wird das neue Globalbudget sein, in welchem sämtliche heutigen Instrumente (Jahresprogramm, Finanz- und Aufgabenplan inklusive Budget sowie politischer Leistungsauftrag) integriert sein werden. Gemäss diesem Globalbudget darf die Gemeinde nur noch Ausgaben tätigen, wenn eine gesetzliche Grundlage, ein Budgetkredit sowie eine Ausgabenbewilligung für die konkrete Ausgabe vorliegt. Huber führte dies am Beispiel eines defekten Schneepflugs aus, der ersetzt werden muss: Die rechtliche Grundlage, namentlich das kantonale Strassengesetz, verpflichtet die Gemeinde, die Strassen zu unterhalten. Weiter hat die Versammlung ein Globalbudget bewilligt, in dem auch ein Budgetkredit für den Winterdienst gesprochen wurde. Schliesslich sieht die Kompetenzordnung vor, dass der Leiter Bau- und Infrastruktur eine solche Ausgabe bewilligen kann. Folglich sind alle drei Bedingungen erfüllt. Der neue Schneepflug kann beschafft werden. Ebenfalls wurde der Jahresbericht zustimmend zur Kenntnis genommen. Erwähnung fand die neue Führungsstruktur, nach welcher der Gemeinderat nur noch strategisch tätig ist und welche der Verwaltung mehr Kompetenzen zukommen lässt. Die Gemeindestrategie wird dem Souverän am 25. September an einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung vorgelegt.

Der Grundtenor der Wortmeldungen betraf die Finanzplanbarkeit sowie der mangelnde Unterhalt der bestehenden Infrastruktur. So wünscht sich Kurt Häfliger detailliertere und längerfristige Daten und Trends bezüglich den allgemeinen Ausgaben und den Steuereinnahmen natürlicher und juristischer Personen. Bruno Aecherli, Gemeinderat Finanzen, nahm diese Wortmeldung zur Kenntnis und sagte dazu: «Das ist wirklich ein Bedürfnis. Wir nehmen dieses Votum als Auftrag an.» So werden die gewünschten Zahlen spätestens an der Gemeindeversammlung vom Dezember vorgestellt. Hanspeter Wyss verwies auf den Zauberbrunnen beim Schulhaus Walke, der seit längerer Zeit ausser Betrieb ist. Der zuständige Gemeinderat, Willi Zürcher versprach: «Wir schauen, dass dieser wieder zum Zaubern kommt.»

DIE BESCHLÜSSE IM ÜBERBLICK

1. Jahresbericht 2017: Ja 2. Rechnung der Gemeinde: Ja 3. Wahl der externen Revisionsstelle; Truvag Revisions AG: Ja

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