Das lange Haar in der Suppe der eigentlich guten Rechnung

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Im Stadtsaal tagte der Einwohnerrat (Bild: Stadtsaal Zofingen)

Eine Erfolgsrechnung, die für 2017 mit einem positiven operativen Ergebnis von 3,68 Millionen Franken schliesst und das budgetierte Ergebnis um 1,40 Millionen übertrifft – das macht Freude. Auch Robert Weishaupt (CVP). Als Präsident der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGPK) fand er allerdings ein Haar im Freudenbecher: Die Eigenfinanzierung der Investitionen. 6,47 Millionen standen zur Verfügung, deckten die Kosten der Projekte aber nur zu 72,71 Prozent – es fehlten 2,42 Millionen, die sich als Schulden niederschlagen.

«Wäre es optimal gelaufen», so Weishaupt, «hätte der weitere Anstieg der Schulden vermieden werden können.» Zwar scheint die Nachhaltigkeitsstrategie des Stadtrats im Bereich der Steuern erfolgsgekrönt – auf der anderen Seite schlagen sich auf der Ausgabenseite Sondereffekte und nicht budgetierbare Steigerungen nieder. So das Unwetter vom Juli 2017 und Mehrkosten bei der Pflegefinanzierung und in der Sozialhilfe.

Zahnarzt-Besuch
Marco Arni, Sprecher der DYM-Fraktion, verglich den Rechnungsabschluss mit einem Zahnarzt-Besuch. «Man weiss ja nie, plötzlich taucht etwas Unerwartetes, etwas finanziell Schmerzhaftes auf. Oder die FGPK – sozusagen als Dentalhygienikerin der Jahresrechnung – stösst bei ihrem Grübeln auf undurchsichtige Ablagerungen oder verdeckte Kariesherde. Darum ist die Erleichterung jeweils erst da, wenn die Rechnungsprüfung und die Rechnungsdiskussion vorbei sind.» Damit das Problem der Eigenfinanzierung gelöst werden kann, «sind wir daran, für Zofingen neue Zahnbürsten anzuschaffen – Marke Optimierungsprogramm. Es bleibt zu hoffen, dass sie halten, was die Werbung verspricht.»

Maja Freiermuth (FDP) stellt fest, der Stadtrat male bei der Budgetierung jeweils den Teufel an die Wand – das Resultat anschliessend aber nicht so düster ausfalle. Wichtig sei, die künftigen Investitionen zu priorisieren.

Bei aller Freude über den Abschluss erwartet Moritz Weber (SVP) auf der Ausgabenseite weiterhin Disziplin und das Ausloten von Sparpotenzial – insbesondere im Sozialbereich. Liliane Hofer (SP) wollte nach vorne schauen: «Frühere und geplante Sparmassnahmen müssen auf die Punkte Solidarität und Attraktivität abgestimmt werden.» – «Die Kundschaft erwartet von der Stadt ein attraktives Angebot an Dienstleistungen.» Matthias Hostettler (Grüne) sieht dies ähnlich und freut sich über das Kulturangebot im «Oxil». Angesichts des anstehenden Investitionsbedarfs seien Steuersenkungen kein Thema. Die Rechnung 2017 wurde ohne Gegenstimme verabschiedet.

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