Budget 2019: Weiterhin sehr hohes Investitionsvolumen

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Stadthaus Zofingen (Archivbild)

Das Budget 2019 der Einwohnergemeinde Zofingen basiert auf einem unveränderten Steuerfuss von 99 % und weist eine Selbstfinanzierung von CHF 5,15 Mio. aus, welche damit im Vergleich zum Vorjahresbudget um CHF 0,21 Mio. besser ausfällt. Entscheidend ist, dass die deutlichen Kostenanstiege im Bereich der Pflegefinanzierung und der Sozialhilfe dank steigenden Steuererträgen und einer erhöhten Dividende der StWZ Energie AG gemäss der neuen Bezugsstrategie mehr als kompensiert werden können.

Weiterhin steigende Erträge bei den Steuern der natürlichen Personen
Die Steuererträge der natürlichen Personen entwickeln sich in Zofingen weiterhin positiv. Sie wurden im Budget 2019 exklusive Quellensteuern netto mit CHF 30,68 Mio. veranschlagt, was gegenüber dem Vorjahr (CHF 30,14 Mio.) einer Steigerung von 1,8 % entspricht. Darin enthalten sind das Bevölkerungswachstum und die erwartete weitere Steigerung der Steuerkraft. Die Steuern der juristischen Personen (Aktiensteuern) werden mit CHF 3,80 Mio. etwas optimistischer veranschlagt als im Vorjahr. Der Budgetwert liegt jedoch leicht unter dem in der Jahresrechnung 2017 ausgewiesenen Ertrag.

Im Budget 2019 sind bei der Einwohnergemeinde Nettoinvestitionen von CHF 9,84 Mio. vorgesehen. Davon entfallen CHF 5,26 Mio. auf Investitionen in die Bildungsinfrastruktur und CHF 2,83 Mio. auf die Verkehrsinfrastruktur. Von den geplanten Nettoinvestitionen können CHF 5,15 Mio. selber finanziert werden, wodurch ein Finanzierungsfehlbetrag von CHF 4,68 Mio. resultiert. Die Nettoschuld nimmt um diesen Betrag zu und beträgt per Ende 2019 voraussichtlich CHF 22,83 Mio.

Hohe Investitionstätigkeit auch in den nächsten Jahren
In einem sehr intensiven Prozess von Stadtrat und Verwaltung gelang es, das Investitionsvolumen der Einwohnergemeinde der nächsten Jahre im Vergleich zum vorjährigen Investitionsplan etwas zu senken. Trotzdem plant man weiterhin mit einem sehr ambitionierten Programm: In den kommenden 10 Jahren sind zu Lasten der Einwohnergemeinde Nettoinvestitionen von CHF 68,7 Mio. geplant. Nach Abzug der geplanten Verkäufe von Liegenschaften und Grundstücken des Finanzvermögens in der Höhe von CHF 18,6 Mio. resultiert ein Netto-Finanzbedarf von CHF 50,1 Mio. Im letzten Investitionsplan 2018-2027 war man noch von Nettoinvestitionen im Gesamtumfang von CHF 85,5 Mio. ausgegangen.

Von den Investitionen entfallen CHF 31,39 Mio. auf die Erneuerung und Instandsetzung der Schulinfrastruktur. Ebenfalls einen beträchtlichen Anteil am gesamten Investitionsvolumen entfällt mit CHF 23,23 Mio. auf Investitionen in den Erhalt und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur.

«Optimierungsprogramm 2019» muss greifen
In Anbetracht der bevorstehenden hohen Investitionen wäre es nötig, dass in den nächsten Jahren eine durchschnittliche Selbstfinanzierung von mindestens CHF 6 bis 7 Mio. erzielt wird, um das bestehende Dienstleistungsangebot sowie die anstehenden Investitionen mittel- bis langfristig solide finanzieren zu können. In der Finanzplanung wird dieses Ziel jedoch mit einer jährlichen Selbstfinanzierung von durchschnittlich rund CHF 5,8 Mio. nicht ganz erreicht. Entsprechend steigt die Nettoverschuldung in den nächsten Jahren weiter an. Auf Grund der erwarteten leicht positiven Entwicklung der Selbstfinanzierung bewegt sich die Nettoschuld in den nächsten 10 Jahren jedoch nie über CHF 39 Mio. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von gut CHF 3'000, was noch knapp tragbar ist.

Die prognostizierte Entwicklung der Selbstfinanzierung in den kommenden Jahren ist jedoch nur realistisch, wenn das in einem partizipativen Prozess erarbeitete "Optimierungs-programm 2019" voll greift und sich auch die Ertragsseite, vor allem die Steuererträge, weiterhin positiv entwickeln.

Spezialfinanzierungen
Das Budget der Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung weist in der Erfolgsrechnung einen Aufwandüberschuss von CHF 0,05 Mio. und eine Selbstfinanzierung von CHF 0,22 Mio. aus. Bei geplanten Nettoinvestitionen von CHF 0,92 Mio. resultiert ein Finanzierungsfehlbetrag von CHF 0,69 Mio.

Das Budget der Spezialfinanzierung Abfallwirtschaft weist in der Erfolgsrechnung einen Ertragsüberschuss von CHF 0,01 Mio. aus. Da keine Abschreibungen budgetiert sind, entspricht dieser Wert auch der Selbstfinanzierung. Bei geplanten Nettoinvestitionen von CHF 0,15 Mio. resultiert ein Finanzierungsfehlbetrag von CHF 0,14 Mio.

Das Budget der Spezialfinanzierung Seniorenzentrum weist in der Erfolgsrechnung einen Ertragsüberschuss von CHF 0,02 Mio., bei einer Selbstfinanzierung von CHF 0,98 Mio., aus. Bei geplanten Nettoinvestitionen von CHF 0,15 Mio. resultiert ein Finanzierungs-überschuss von CHF 0,83 Mio., welcher zur Rückzahlung der Bauschulden verwendet werden kann.

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