«Spielplatz-Knatsch» am Haselweg: Eine Million Franken zerronnen

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Der Quartierspielplatz Haselweg ist weder schön noch für die spielenden Kinder genügend sicher. Die Stadt will ihn nun rasch sanieren. bkr

Dass ein kaufwilliger Architekt den Spielplatz Haselweg nicht überbauen kann, wird für die Stadt Zofingen teuer. Die Vorgeschichte im Zeitraffer: Im Zuge des Sparprogramms 2012 beschloss die Stadt, nicht benötigte Grundstücke zu verkaufen. Beim Spielplatz am Haselweg sah man ein Sicherheitsrisiko und deshalb Erneuerungsbedarf auf einer Parzelle, von der man sich erhoffte, sie als Bauland zu einem attraktiven Preis zu verkaufen. Ein Interessent war rasch gefunden. Dieser arbeitete ein Bauprojekt aus. Die Kaufsumme sollte fliessen, sobald das Projekt bewilligt würde.

Dann wie ein Blitz aus heiterem Himmel: Auf dem 830 Quadratmeter grossen Grundstück gibt es rechtlich keine Möglichkeit zu bauen. Die Parzelle wurde in den 1970er Jahren verwendet, um die Ausnutzungsziffer des benachbarten Baulands zu erhöhen – was sie zur Grünfläche macht.

Hottiger steht zur Verantwortung
Die Übung wurde abgebrochen, im Einwohnerrat folgte eine Interpellation der Dynamischen Mitte (DYM). Die hat den Kontenplan des aktuellen Budgets genau angeschaut und ist auf eine Position von 146 000 Franken gestossen – eine Rückstellung für Schadenersatzforderungen. Die Befürchtung: Reicht dieser Betrag oder ist der Schaden – die Kosten der vergeblichen Planung – noch grösser? Jetzt, im Vorfeld der Einwohnerratssitzung vom 17. September, liegt die Antwort des Stadtrats vor. Die lautet klipp und klar ja. Ob es eine Ziellandung ist oder die Summe geringer ausfällt – dazu sagt der Stadtrat nichts: «Beide Parteien vereinbarten, über die Entschädigungssumme zu schweigen.»

Wer übernimmt die politische Verantwortung für den Schaden? «Ich», sagt Stadtammann Hans-Ruedi Hottiger. «Weshalb auch immer das Verkaufsdossier nicht komplett war – ich habe das Geschäft im Stadtrat vertreten und stelle mich vor die Verwaltung.»

Wie konnte es zu dem Schlamassel kommen? «In mühsamer Kleinarbeit haben wir die Geschichte inzwischen aufgearbeitet», sagt Hottiger. In den 1970er Jahren war auf den Parzellen im Bereich Haselweg eine Arealüberbauung geplant – die aber nicht verwirklicht wurde. So kamen einzelne Grundstücke auf den Markt. «Aussagen, deren Käufer hätten sich damals eine höhere Ausnutzung via die heutige Spielplatzparzelle erkauft, sind so nicht richtig», sagt Hottiger.

Die Recherchen haben ergeben, dass damals die Verwaltung Baubewilligungen erteilt hat, ohne dass die nötige Nutzungsziffer gegeben war. Quasi in einem Verwaltungsakt belastete man das städtische Grundstück – ohne Entgelt. «Wer das zu verantworten hat, fragt niemand mehr», stellt Hottiger fest. Ohne Kenntnis der heutigen Aktenlage war die Parzelle noch vor wenigen Monaten 800 000 Franken wert – nun faktisch nichts mehr. Mit der Zahlung an den verhinderten Bauherrn und dem betriebenen Verwaltungsaufwand ergibt sich ein Schaden von einer runden Million Franken; das meiste davon ist ein Buchverlust.

Park- und Spielplatz

Wie weiter? Der Stadtrat will den Kinderspielplatz «so rasch wie möglich» unter Federführung des Werkhofs sanieren lassen. Die zehn Parkplätze auf derselben Parzelle bleiben erhalten, werden aber künftig – wie alle Parkplätze im Eigentum der Stadt – bewirtschaftet. Gratis parken war einmal. Den Anwohnern soll das Angebot gemacht werden, den einen oder anderen Abstellplatz zu mieten.

Lesen Sie den Kommentar von Beat Kirchhofer zu diesem Thema

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