Christian Glurs Interpellation führt zu Zwischenhalt

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«Als Bauer hat man nie Freude am Verlust von Fruchtfolgeflächen.» Christian Glur Grossrat aus Murgenthal

Hochwasserschutz Suhrental, Moderne Melioration und Revitalisierung der Suhre – diese drei Projekte werden die Gemeinden Reitnau, Attelwil, Moosleerau und Staffelbach in den nächsten Jahren beschäftigen. In den drei Projekten geht es darum, mit einem Hochwasserrückhaltebecken bei Staffelbach die Überschwemmungsgefahr zu reduzieren, mit der Modernen Melioration unter anderem die landwirtschaftliche Produktivität durch grössere Landstücke zu fördern sowie zusätzlich die Suhre oberhalb der ARA Attelwil bis zur Grenze mit dem Kanton Luzern zu revitalisieren. Jedes dieser Projekte benötigt Fruchtfolgeflächen. Das Hochwasserschutzprojekt 3,7 Hektaren, die im Rahmen der Melioration durchgeführten Bachöffnungen 2 Hektaren und die Revitalisierung der Suhre 3,7 Hektaren. Eine «Salamitaktik» befürchtete daher der Murgenthaler Grossrat Christian Glur (SVP), da der Kanton von drei Teilprojekten und nicht von einem Projekt mit 9,4 Hektaren Fruchtfolgeflächenreduktion spricht. Im Sommer hat er deswegen eine Interpellation eingereicht (ZT vom 25. 6.). «Der Regierungsrat betreibt keine Salamitaktik», steht nun in der Antwort auf Glurs Interpellation. Es handle sich um Teilprojekte, die unabhängig voneinander realisiert würden, führt der Regierungsrat aus. Darum sei die Reduktion an Fruchtfolgeflächen separat ausgewiesen. Allerdings prüfe der Regierungsrat, ob nach den ausstehenden Entscheiden zur Melioration alle drei Projekte in einer Gesamtvorlage dem Grossen Rat unterbreitet würden.

Auch wenn der Kanton den Verdacht der Salamitaktik von sich weist, die Interpellation von Christian Glur hat zu einem Zwischenhalt bei den drei Projekten im oberen Suhrental geführt. «Wir mussten erst die Antwort des Regierungsrates abwarten, bevor wir weiter aktiv werden konnten. Daher fand die öffentliche Auflage der Richtplananpassung im Zusammenhang mit dem erweiterten Hochwasserprojekt nicht wie geplant im Sommer statt», sagt Martin Tschannen, zuständiger Projektleiter Hochwasserschutz beim Kanton. Ein erstes Vernehmlassungsverfahren wurde im Dezember des letzten Jahres abgeschlossen. In diesem Projekt mit einer Fruchtfolgebeanspruchung von insgesamt 4,9 Hektaren ist die Revitalisierung der Suhre nur zwischen dem Hochwasserrückhaltebecken in Staffelbach und der ARA Attelwil vorgesehen. Nun soll die Suhre zusätzlich bis zur Kantonsgrenze revitalisiert werden, was weitere 2,5 Hektaren Fruchtfolgefläche benötigt. Diese Massnahme garantiert rund 10 Millionen Franken zusätzliche Bundessubventionen. Die Projektergänzung soll nochmals aufliegen, und total 7,4 Hektaren Fruchtfolgeflächen-Reduktion umfassen. Der Auflagetermin sei noch nicht festgelegt, die Vorlage werde momentan vorbereitet, erklärt Martin Tschannen. Aufgrund der Verzögerung hat die Gemeinde Reitnau reagiert und ihren Entschluss zur Modernen Melioration vertagt (ZT vom 28.9.). Der Gemeinderat will erst den Entscheid auf Kantonsebene abwarten, bevor die Gmeind über die Melioration abstimmen soll.

«Wir sind nach wie vor der Meinung, dass alle die drei Projekte zusammenhängen», sagt Christian Glur und bedauert, dass die Massnahmen so viel Fruchtfolgeflächen benötigen. «Als Bauer hat man nie Freude am Verlust von Fruchtfolgeflächen. Früher hat man bei Meliorationen Bäche eingedolt, Land gewonnen. Heute werden die Bäche geöffnet und Land geht verloren.» Glur sieht aber auch, dass bei einer Verkleinerung des Revitalisierungsprojektes zwar weniger Fruchtfolgefläche verloren gehen würde, gleichzeitig aber auch weniger Subventionen ausgeschüttet werden. Daher ist er noch unsicher übers weitere Vorgehen. «Wir Interpellanten werden uns noch absprechen müssen übers weitere Vorgehen.»

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