Das Bauprojekt Henzmannstrasse wird langsam zur Polit-Posse

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Als emotionsgeladen bezeichnete Michael Wacker (SP) die Beratung der Vorlage Henzmannstrasse in der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGPK). Es ging weniger um Geld – weniger um einen Planungskredit von 7000 Franken für den Ost-Ast der Strasse sowie 4000 Franken für die Fortsetzung in Richtung Strengelbach. Im Fokus stand, für welches Tempo gebaut werden soll. Was für ein Typ Verkehrsweg zieht sich durch dieses Quartier? Eine Durchgangs- oder eine Sammelstrasse? Auch habe man feststellen müssen, dass Tempo-Entscheide in die Verantwortung des Stadtrats gehören. «Ob man sich für 50 oder 30 entscheidet – man steht anschliessend in der Verantwortung und auch in der Kritik der Anhänger des unterlegenen Tempo-Regimes». So habe sich die FGPK einstimmig gegen beide Kredite ausgesprochen.

Prügelknaben

Christian Nöthiger wurde als Sprecher der SP-Fraktion deutlicher – 11 000 Franken sind keine Summe, über welche der Einwohnerrat budgetrechtlich beschliessen muss. «Wir lassen uns kein Messer an den Hals halten und uns mit einem Ja zum öffentlichen Prügelknaben für Tempo 30 machen – wir sind nicht die Hunde der Stadt, denen man einen Knochen vorwirft.» Nöthiger stellte denn auch einen Antrag auf Nichteintreten.

Durchgangsstrasse

«Für uns ist die Henzmannstrasse ganz klar eine Durchgangsachse – Tempo 30 ist nicht sinnvoll», sagte Tobias Hottiger namens der FDP-Fraktion, die auch auf dem Ostast Tempo 50 beibehalten will. «Um was geht es wirklich?», fragte Stefan Giezendanner (SVP). «Die Vorlage deutet darauf hin, dass auf Biegen und Brechen Tempo-30-Zonen ohne standhafte Argumente eingeführt werden sollen. Es wäre redlicher, wenn der Stadtrat dafür einstehen würde, was er wirklich will.» Das Argument, die Sanierungskosten der Henzmannstrasse tief halten zu können, nehme die SVP ernst. Eine gute Projektplanung zeichne sich aber nicht nur durch Kostenoptimierung, sondern auch durch eine in Varianten aus. Solche fehlen in der Vorlage. «Die Strassenbaunormen lassen für Tempo 50 auch die bestehende Fahrbahnbreite von sieben Metern mit zwei Trottoirs zu».

«Eine Sanierung der Henzmannstrasse im Westteil ist dringend notwendig», sagte Erich Roth als Sprecher der Fraktion Dynamische Mitte (DYM). «Die Vorlage des Stadtrats mit zwei kleinen Kreditanträgen und unterschwellig stipuliertem Tempo 30 ist nicht befriedigend – deshalb steht die DYM den Planungskrediten sehr kritisch gegenüber.» Die übersichtliche Strasse sei «eine von zwei Verkehrsachsen vom und nach dem Westen, welche die Stadt mit Strengelbach und der Wiggertalstrasse verbindet». Wolle man hier Tempo 30, dann müsste konsequenterweise in ganz Zofingen diese Limite eingeführt werden «Wir möchten, dass dem Rat nun rasch eine ausgereiftere Vorlage unterbreitet wird.» Jolanda Senn Ammann (Farbtupfer) bemerkte, dass sie aus der Debatte mehr Infos als aus der Botschaft des Stadtrats erhalten habe.

Mit 15 zu 25 Stimmen kam es allerdings nicht zu einer Rückweisung, was eine weitere, ausgiebige Tempo-Diskussion auslöste. Michael Wacker (SP) bezeichnete die Vorlage als Erpressung der Tempo-30-Befürworter. Tatsächlich heisst es da: «Bei einer Ablehnung der beiden Planungskredite wird der Stadtrat eine Kreditvorlage auf Basis von Tempo 50 für beide Strassenabschnitte vorlegen.» In der Folge verwarf die Tempo-50-Mehrheit den Kredit für den Ost-Ast mit 22 zu 16 Stimmen – jenen für den Westteil mit 24 zu 14 Stimmen.

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