Nach Vorwürfen: Kantonsspital Aarau prüfte Vergabe von Forschungsgeldern

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Das Kantonsspital Aarau (KSA) ist stolz auf seine medizinische Forschung. Schon im Vorwort des Jahresberichts 2017 weist CEO Robert Rhiner auf die Innovationskraft des Spitals hin. «Im letzten Jahr veröffentlichte Forschungsergebnisse mit KSA-Beteiligung untermauern diesen Spirit», schreibt er. In diesem Jahr löste die Forschung aber nicht nur Freude aus. Laut einer KSA-Mitteilung kamen im Spätsommer Vorwürfe «einer angeblich unregelmässigen Geschäftstätigkeit des Forschungsrats auf». Dieses Gremium entscheidet über die finanzielle Unterstützung von Forschungsprojekten. «Unabhängige Experten beurteilen die Projekte, ein Mitglied des Forschungsrats trägt die Bewertungen zusammen und präsentiert sie. Dann wird über die Annahme oder Rückweisung der Projekte abgestimmt», erklärte Ratspräsident Paul Hasler letztes Jahr in der AZ.

Prüfung entlastet Forschungsrat
Von den Vorwürfen, die in der Mitteilung des KSA erwähnt sind, wusste die Öffentlichkeit bisher nichts. Die Spitalverantwortlichen hätten Hinweise aus der Ärzteschaft erhalten, sagt Sprecherin Isabelle Wenzinger auf Anfrage. «Dem Forschungsrat wurde vorgeworfen, dass die Vergabepolitik nicht den geltenden Reglementen entspreche», erläutert sie. Um diese Vorwürfe zu klären, veranlasste die Geschäftsleitung des KSA eine externe Sonderprüfung. Hermann Amstad, ehemaliger langjähriger Generalsekretär der Schweizerischen Akademie der Medizinischen Wissenschaften, habe die Vergabepolitik sowie die Governance-Struktur des Forschungsrates untersucht, hält Wenzinger fest. Dieser wurde in der heutigen Form im Jahr 2012 gegründet, die Untersuchung umfasste den gesamten Zeitraum, seit der Rat tätig ist.

Die Sonderprüfung habe ergeben, dass der Forschungsrat in den vergangenen Jahren grundsätzlich gut und korrekt gearbeitet habe, heisst es in der Mitteilung. Der Vorwurf, der Rat habe bei der Vergabe von Forschungsgeldern gegen Reglemente verstossen, habe sich nicht bestätigt, betont Wenzinger.

Reglemente werden geändert
Die Sonderprüfung hat aber auch Probleme aufgezeigt, oder «Verbesserungspotenzial», wie es in der Mitteilung heisst. Die Geschäftsleitung wolle in den nächsten Monaten unter anderem Schwächen in den Reglementen überarbeiten. Auf Nachfrage zählt Spitalsprecherin Wenzinger einige Punkte auf, die geändert werden sollen.

Neu soll es Vorgaben zur Begleitung von bewilligten Studien und zur Lancierung strategischer Projekte geben. Vorgesehen ist auch eine klare, einheitliche Regelung im Umgang mit Restmitteln bei Forschungsprojekten, wozu Wenzinger sagt: «Alle finanziellen Mittel, auch die Restmittel sind immer vollständig in die Forschungsprojekte geflossen.» Zudem soll in den Reglementen festgeschrieben werden, dass Interessenbindungen offengelegt werden müssen. Wenzinger weist darauf hin, dass es bisher keine Verfehlungen in diesem Zusammenhang gab. Künftig soll der Forschungsrat auch die Kompetenz erhalten, «berechtigte Forderungen durchzusetzen und andernfalls Sanktionen zu ergreifen». Schliesslich sollen in den Reglementen die Pflichten der Forschenden, «inklusive Rechenschaftspflicht», definiert werden.

Geschäftsleitung wählt Rat
Änderungen könnte es auch bei der Besetzung des Forschungsrates geben. Künftig werde die Geschäftsleitung die Mitglieder wählen, teilt das KSA mit. Bis anhin hat sich der Forschungsrat selbst konstituiert und die medizinischen Bereiche haben jeweils eine Person delegiert. Spitalsprecherin Wenzinger erklärt: «Die Geschäftsleitung wird die Zusammensetzung überprüfen und die Mitglieder inkl. Präsidenten in rund vier bis sechs Monaten wählen.» Dabei könnten bisherige Mitglieder bestätigt werden, oder es könnte zu Neuwahlen kommen. Letztlich soll laut der Mitteilung die Forschungsstrategie überarbeitet werden und zeigen, «in welche Richtung sich die Forschungstätigkeit des KSA in Zukunft entwickeln soll».

Unsorgfältig beim Umgang mit Daten?

Gleichzeitig wie die Sonderprüfung zum Forschungsrat (siehe Hauptartikel) hat die KSA-Geschäftsleitung eine weitere Untersuchung in Auftrag gegeben. Dabei geht es gemäss Mitteilung des Spitals um den Umgang mit Daten zu Forschungszwecken. Die Ergebnisse liegen noch nicht vor, Spitalsprecherin Isabelle Wenzinger sagt, man werde darüber nach Abschluss der Untersuchung informieren.

Ist diese Prüfung durch eine Fraktionserklärung von GLP-Grossrätin Barbara Portmann ausgelöst worden? Sie sagte am 4. September im Kantonsparlament mit Blick auf die Chefarzt-Affäre, die Grünliberalen hätten Hinweise erhalten, «die zumindest auf einen unsorgfältigen Umgang mit Daten bei klinischen Studien hindeuten». Heute sagt Portmann auf Anfrage, sie wisse nicht, ob die Prüfung einen Zusammenhang mit ihrem damaligen Votum habe. (fh)

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