Stehlunch, Apéro riche oder Nachtessen: Wie sich Parlamentarier von Lobbyisten verwöhnen lassen

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Im Hotel Bellevue Palace in Bern finden während der Session viele Anlässe statt. © Keystone

Es ist ein Restaurantführer der besonderen Art, und er beschränkt sich streng auf die Stadt Bern. Informationen über Ausstattung, Angebot und Preis-Leistungs-Verhältnis von Lokalen sind darin nicht verzeichnet. Wer jedoch eines der aufgeführten Lokale aufsucht, hat gute Chancen, während des Essens die Politikprominenz bei der Arbeit beobachten zu können. Die Arbeit heisst: Speisen, trinken, sich mit Informationshäppchen versorgen.

Zur Frühlingssession der eidgenössischen Räte, deren zweite Woche am Montag angelaufen ist, hat die Organisation Lobbywatch abermals einen kleinen Guide auf ihrer Website veröffentlicht. Darin ist verzeichnet, welche Verbände, Unternehmen und sonstigen Interessengruppen die Parlamentarier während der Session zu Stehlunches, Apéros riches und Nachtessen einladen. Lobbywatch betont, die Auflistung sei keinesfalls vollständig.

Der Austausch mit Interessenvertretern gehört zum Alltag eines Parlamentariers; auch und erst recht während der Session. Selbst die Organisation Transparency International hielt in einem jüngst veröffentlichten Bericht fest: «Lobbying ist ein fester Bestandteil einer pluralistischen, liberalen Demokratie.» Dass verschiedenste Gruppierungen ihre Haltungen einbringen können, sei staatspolitisch von grosser Bedeutung.

Und beim Essen lässt sich das Angenehme bekanntlich mit den Nützlichen verbinden. Kaum ein Parlamentarier hält es wie der frühere SP-Bundesrat Otto Stich, der in den 1980er-Jahren einmal erklärte, erstens pflege er beim Arbeiten nicht zu essen und zweitens beim Essen nicht zu arbeiten.

Vom Wasser bis zu Zigarren

In der laufenden Session sind die Parlamentarier laut Lobbywatch-Auswertung unter anderem zu folgenden Veranstaltungen eingeladen:

  • «Mineralquelle Adelboden – die Quelle aus dem Berner Oberland» (mit Apéro und Lunch); Restaurant Lorenzini; auf Einladung der IG Mineralwasser

  • «Zielvereinbarungen: Wie Unternehmen Energie, CO2 und Kosten sparen»; Hotel Bellevue Palace; auf Einladung von Economiesuisse

  • Sessionanlass mit Mittagsessen; Restaurant Lorenzini; auf Einladung von Travailsuisse

  • «Legale Fluchtwege retten Leben»; Restaurant Zum Äusseren Stand; auf Einladung der Parlamentarischen Gruppe Migration

  • «Table urbaine»; eigene Räumlichkeiten; auf Einladung des Schweizerischen Städteverbandes

  • «Club-Abend des Parlamentarischen Zigarren-Clubs», Cut’n’Smoke Cigar Club; auf Einladung von Hirzel Neef Schmid Konsulenten

Der Verein Lobbywatch versteht sich als Plattform für transparente Politik, er wertet unter anderem die Interessenverbindungen von Bundesparlamentariern aus und will eigenen Angaben zufolge den «Einflussbereich von Firmen, Verbänden und Organisationen auf die nationale Politik» thematisieren. 

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