Rechnung 2018: Auch ohne Sondereffekte solide

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Ein operatives Ergebnis von 7,85 Millionen Franken – diesen Betrag hat die Stadt Zofingen 2018 erwirtschaftet und damit das Budget um 6,29 Millionen Franken übertroffen. Triebfeder für dieses sehr gute Resultat war nicht eine zu pessimistisch-zurückhaltende Budgetierung. Das Ergebnis ist zum grossen Teil Sondereffekten zu verdanken. Da sind 3,3 Millionen Franken aus der Auflösung von Rückstellungen im Zusammenhang mit der Pensionskasse (siehe unten). Hinzu kommen 610 000 Franken an unerwarteten Beiträgen des Kantons im Bereich des Sozialhilfe- und Präventionsgesetzes, 130 000 Franken Rückerstattung im Zusammenhang mit dem «Postauto-Skandal» sowie eine Erbschaft von 210 000 Franken, welche die Einwohnergemeinde entgegennehmen durfte.

Einnahmen der öffentlichen Hand sind aus Bürgersicht vor allem die Pflicht, Steuern zu bezahlen. Dazu heisst es in der Medienmitteilung: «Während sich die Steuern der natürlichen Personen im Rahmen der ambitionierten Budgeterwartungen entwickelt haben, sind die Aktiensteuererträge gar um 510 000 Franken höher ausgefallen» (wir berichteten).

Der Ertrag ist das eine – die Ausgaben das andere. «Der betriebliche Aufwand ist um 1,08 Millionen Franken tiefer ausgefallen als budgetiert», kann Hans-Ruedi Hottiger, Stadtammann und Finanzvorstand, dazu sagen. «Dieses Ergebnis ist umso beachtlicher, wenn man berücksichtigt, dass die nicht direkt beeinflussbaren Beiträge an den Kanton für die Pflegefinanzierung um 360 000 Franken und die Bruttoausgaben für die Sozialhilfe gar um 760 000 Franken über Budget lagen.» Erfreulicherweise sei es gelungen, diese im Vergleich zum Budget erheblichen Mehrkosten mit Einsparungen im Personal- und Sachaufwand mehr als zu kompensieren. Hier aber dürfte das Ende der Fahnenstange erreicht sein – will man nicht Dienstleistungen beschränken.

Eine volle Kasse ermöglicht Investitionen und Schuldenabbau. Mit einer Selbstfinanzierung der Investitionen (allen voran 7,33 Millionen für das neue Quartierschulhaus BZZ) von 11,35 Millionen resultierte ein Finanzierungsüberschuss von 570 000 Franken – im Budget war mit einem hohen Fehlbetrag von 7,96 Millionen gerechnet worden. Die Nettoverschuldung der Einwohnergemeinde beträgt so 9,3 Millionen oder 800 Franken pro Einwohner.

Wie sieht der Blick in die Zukunft aus? Dazu Hans-Ruedi Hottiger: «Die Herausforderungen bleiben dieselben: Der Investitionsplan sieht auch in den nächsten Jahren weitere hohe Ausgaben vor.»

Positiv: Die Steuereinnahmen dürften für die nahe Zukunft stabil bleiben. «Sorgen bereiten auf der Aufwandseite die nicht beeinflussbaren und grösser werdenden Positionen – vor allem im Bereich der Pflegekosten, aber auch der Sozialhilfe. Bei Letzteren – und generell im Bereich der Verwaltungskosten – verspricht sich Hottiger einiges vom eingeschlagenen Weg in Richtung Digitalisierung.

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