BNO, Demokratie und Referendum

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Eine Bau- und Nutzungsordnung (BNO) gestaltet unseren Lebens- und Wohnraum direkt und unmittelbar. Die Anforderungen sind entsprechend hoch. Um allen Bedürfnissen – so weit möglich – gerecht zu werden, wird eine BNO zu einem komplexen und austarierten Regelwerk mit für den Laien kompliziert ausformulierten Bauvorschriften und Planungsinstrumenten.

Mit ihrem Wagen fährt jene Mehrheit in der Bevölkerung, die nicht Automechaniker gelernt hat, für Service und Reparatur in eine Werkstätte mit Fachwissen. So eine Art Fachwerkstätten sind unsere demokratisch gewählten Parlamente. Sie sind in ihrer Zusammensetzung ein Abbild der Bevölkerung – in ihrer sozialen Herkunft, ihren Ansichten und Bedürfnissen. Sie haben den Auftrag, in unserem Namen Gesetze und Verordnungen zu erlassen. Wo bleibt da die direkte Demokratie? Sie ist in ihrer parlamentarischen Ausprägung weitgehend eine Referendumsdemokratie. Ist eine Gruppierung der Ansicht, dass ein Parlament einen Entscheid gefällt hat, der nicht volksnah ist, dann werden Unterschriften gesammelt – es kommt zur Volksabstimmung.

Die Zofinger BNO? Die wurde wie ein Haus von unten nach oben «gebaut». Planungsschritt für Planungsschritt war die Bevölkerung zu – meist leider schlecht besuchten – Orientierungsversammlungen eingeladen. Zum Inhalt äussern durfte man sich zuerst in einem formlosen Mitwirkungsverfahren, später per Einwendung. So konnte mitgestaltet werden. Ein Referendum bietet diese Möglichkeit nicht.

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Bau- und Nutzungsordnung: «Kein «Manhattan» im Bonsai-Stil»

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Gesprächsverweigerung

Mättu
schrieb am 20.03.2019 14:18
Also Jeder der schon mal eine solche Inforveranstaltung des Stadtrates besucht hat geht enttäuscht nach Hause. Primär dient die Veranstaltung dazu, dem Besucher die Meinung des Stadtrates aufzudrücken. Andere Meinungen werden abgekanzelt und wenn nötig in einer Einzelabreibung und mit Druck zum Schweigen gebracht. Kein Wunder macht die Bevölkerung nicht mehr mit.
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