Demokratie ist Information

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Ignorantia legis non excusat – Nichtwissen schützt vor Strafe nicht. Was im alten Rom galt, pflegt unser Staat weiter. Ein Beispiel: Eine Gemeinde im Ostaargau verzichtet wie Zofingen auf amtliche Publikationen in Zeitungen und setzt auf ihre Website. Dort konnte man erfahren, dass Zeitpunkt und Route der Kehrichtabfuhr geändert werden. Das bekamen nicht nur ältere Menschen nicht mit – auch junge Leute machten sich mit falsch deponierten Güselsäcken eines Verstosses gegen das Kehrichtreglement schuldig.

Nichtwissen ist für unsere direkte Demokratie lebensgefährlich. Immer mehr Gemeinden verzichten darauf, den Stimmberechtigten umfassende Gemeindeversammlungsunterlagen zuzustellen. Will man Rechnung und Budget, muss man diese aus dem Internet herunterladen. Wer tut dies – druckt für den Vergleich mit dem Vorjahr 50 und mehr Seiten aus? Die Mitsprache schrumpft auf den Steuerfuss – der überhaupt nicht mehr kompetent beurteilt werden kann. Die Gemeindeversammlung verkommt zum Abnicker-Gremium.

Mit dem Steuerfuss, mit Sparmassnahmen und Schonung der Umwelt – wird uns eine weitgehend papierlose Demokratie verkauft. In der Tat: Macht es Sinn, 2000 Büchlein zu drucken, wenn nur 100 Leute an der Gemeindeversammlung teilnehmen – 1900 Druckprodukte ungenutzt im Altpapier landen? Nein. Aber als ich jung war, gab es für fleissige Versammlungsbesucher ein Geschenk – heute muss ich mich aktiv um Unterlagen zu den Traktanden bemühen.

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