Sind die Kosten verkraftbar? SVP-Gesundheitspolitiker Hochreuter stellt kritische Fragen zum Neubau

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So soll das KSA-Siegerprojekt «Dreiklang» dereinst aussehen. Zur Verfügung gestellt

Für ihn ist auch klar, dass das KSA ein zentraler Pfeiler der Gesundheitsversorgung im Aargau bleiben müsse. Zudem scheine der geplante und kürzlich vorgestellte Neubau viele Aspekte eines modernen Spitals zu vereinen. Er müsse aber finanziell tragbar sein, fordert Hochreuter: «Das Risiko für den Kanton und seine Bevölkerung muss klar eingegrenzt werden können. Der Neubau muss finanziell über die nächsten 30 Jahre tragbar sein.»

In einem dieser Zeitung bereits vorliegenden, geplanten Fraktions-Vorstoss formuliert Hochreuter kritische Fragen an die Regierung zum Siegerprojekt für den Neubau. Einreichen kann er die Interpellation erst am 7. Mai, weil erst dann wieder eine Grossratssitzung stattfindet. Er hofft auf eine rasche Antwort, «da der Sachverhalt sehr eilt». Als Erstes will er wissen, ob das aus einem Wettbewerb hervorgegangene Siegerprojekt «Dreiklang» im Einklang mit der Eigentümerstrategie des KSA stehe. So interessiert ihn, wie die Regierung dieses Projekt begleitet.

Darlehen vom Kanton?

Und er will wissen, wie die Haltung der Regierung zu einem möglichen Darlehen des Kantons an das KSA ist. Hochreuter erinnert daran, dass bisher noch kein Spital von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht hat. Hochreuter: «Es ist aus unserer Sicht ein alarmierendes Zeichen für die finanzielle Tragbarkeit, wenn das KSA diese ‹Krücke› des Staates beanspruchen müsste, zumal die gesetzlich vorgeschriebene Abschreibungsdauer von zwölf Jahren nicht attraktiv ist.» Alle anderen Spitäler hätten das notwendige Geld auf dem Kapitalmarkt erhalten, so der SVP-Gesundheitspolitiker. Weiter will er die Haltung der Regierung zu den voraussichtlichen Baukosten des Spitalneubaus von rund 619 Millionen Franken ergründen. Dies im Vergleich zum vom KSA im Juli 2015 festgelegten Kostendach von 500 Millionen Franken (plus 100 Millionen Franken für die Ausrüstung), wie es im unlängst publizierten Bericht von PriceWaterhouseCoopers (PWC) zum KSA heisst.

Weiter will Clemens Hochreuter wissen, ob der Regierung bekannt ist, dass das KSA neben dem geplanten Neubau weitere Investitionen plant, die sich laut PWC-Bericht – der vom Gesundheitsdepartement von Regierungsrätin Franziska Roth in Auftrag gegeben worden ist – insgesamt auf 850 Millionen Franken summieren. Er erinnert daran, dass derselbe Bericht den Neubau mit Kosten von 600 Millionen Franken in finanzieller Hinsicht als knapp tragbar erachte, «wenn sich alle optimistischen Annahmen des Business-Plans verwirklichen lassen». Es sei fraglich, wie das Kantonsspital vor diesem Hintergrund die Gesamtkosten von ca. 850 Millionen Franken finanziell tragen könne.

Kritik an Einzelzimmerstrategie

Schliesslich interessiert Hochreuter, ob das KSA vertraglich frei sei, nicht das Siegerprojekt zu realisieren. Eine weitere Frage betrifft die Einzelzimmerstrategie, wobei die Zimmer notfalls auch mit zwei Betten belegt werden können, wie Hochreuter sagt. Er räumt ein, dass Einzelzimmer gewisse Vorteile bieten. Es gebe aber laut diversen medizinischen Studien gewichtige Nachteile wie die Patientensicherheit: «Wer alarmiert, wenn es einem Patienten unwohl wird?» Auch psychologische Faktoren würden eine Rolle spielen. Allein im Zimmer werde man weniger abgelenkt und denke ständig an die eigene Erkrankung, was den Heilungsprozess verschlechtern könne.

Das Unispital Basel etwa habe nicht dieselbe Strategie, gibt Hochreuter zu bedenken. Natürlich brauche jedes Spital Einzelzimmer, um für Patienten mit Zusatzversicherung attraktiv zu sein. Solche Zimmer brächten aber auch Kosten: «Nämlich für die Prämienzahlerinnen und -zahler, und man schmälert bei den Versicherten den Anreiz für eine Zusatzversicherung, da der Mehrwert für sie weniger ersichtlich ist.» So steige das Risiko, dass bei weniger Zusatzversicherten eine wichtige Querfinanzierung im Spital schrumpft, mahnt er. Deshalb will Hochreuter von der Regierung auch wissen, wie sie zur Einzelzimmerstrategie steht.

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