Insektensterben und das grosse Aber zur Rechnung

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Waren mit allen Anträgen einverstanden: Stimmberechtigte anlässlich der Gemeindeversammlung in Oftringen.

nwesend waren 106 Stimmberechtigte, gedauert hat sie etwas mehr als eine Stunde. Die Oftringer Gemeindeversammlung vom Donnerstagabend ging zügig über die Bühne. Zu Beginn wurde eine Kreditabrechnung zur Bühnenbergstasse schnell und einstimmig abgehandelt, zum Schluss erhielten zwei Familien und drei weitere Personen fast ohne Gegenstimmen das Bürgerrecht.

Eine kleine Diskussion gab es einzig bei der Vorlage zum Ausbau und zur Sanierung des Campingwegs. Gemeindeammann Hanspeter Schläfli erläuterte zunächst, warum diesem Sanierung dringend nötig sei. Mit Fotos belegte er, wie alt und schlecht der Strassenbelag ist. Zudem endet das Trottoir zu Beginn des Campingwegs wie eine Sackgasse. «Das muss weitergezogen werden, denn die Fussgänger müssen über heute auf der Strasse laufen.» Und weiter hinten im Campingweg steht eine Sprachheilschule, die Kinder im Primarschulalter besuchen. Zudem solle der neue Campingweg auch ein Veloweg sein, um den zweispurigen You-Kreisel zu umfahren. Den Strassenausbau werden die Grundeigentümer zahlen müssen, die Sanierung die Gemeinde. Darum koste das 600 000-Franken-Projekt die Gemeinde netto lediglich 129 000 Franken. Neu soll die Strasse auch mit vier Kandelabern beleuchtet werden. Diese werden rund fünf Meter hoch.

Und das stört die SP. Deren Vertreter Urs Kilchenmann verlangte als einziger Stimmberechtigter an diesem Abend das Wort und stellte den Antrag, kleinere Lampen aufzustellen. Sie SP sei erstaunt über die vier grossen Leuchten. Denn in Zeiten des Insektensterbens müsse man unnötige Lichtverschmutzung vermeiden. Eine solch starke Beleuchtung sei da nicht nötig. Die Lichtverschmutzung habe generell massiv zugenommen. Und das künstliche Licht beeinflusse viele Arten negativ. Kilchenmann stellte zudem grundsätzliche Fragen zur Lichtverschmutzung an den Gemeinderat. Dieser könne diese aber auch an einer späteren Versammlung beantworten.

Schläfli zeigte Verständnis für das Anliegen der SP. Man werde dem in der neuen Bau- und Nutzungsordnung Rechnung tragen – und da zum Beispiel neue Vorschriften für Leuchtreklamen machen. Beim Campingweg seien diese grossen Leuchten aber nötig. Denn mit den vielen Einfahrten und Parkplätzen habe es nicht genügend Platz für kleinere Lampen. Von diesen bräuchte es laut Schläfli ja mehr, um die Strasse auszuleuchten. Die Versammlung lehnte den Antrag der SP schliesslich mit 70 zu 22 Stimmen ab. Die gesamte Vorlage wurde einstimmig verabschiedet.

Diskussionslos genehmigt wurde die Jahresrechnung 2018, nachdem Gemeinderat Markus Steiner erläutert hatte, warum mit einem Plus von 2 Millionen Franken ein gutes Ergebnis erzielt wurde. Dazu geführt habe unter anderem ein tieferer Nettoaufwand bei der Sozialhilfe. Die Sozialen Dienste hätten einen hervorragenden Job gemacht. Positiv bei den Gebühreneinnahmen wirkten sich die vielen Baubewilligungen aus. Und dank der Rückerstattung aus der Postautoaffäre floss zusätzliches Geld in die Gemeindekasse.

Laut Steiner ist der Selbstfinanzierungsgrad mit fast 6 Millionen Franken derzeit gut. Es gebe jedoch ein grosses Aber. Man überarbeite derzeit den Investitionsplan. Mit der steigenden Einwohnerzahl brauche es mehr Schullraum. «Das braucht massive Investitionen – höher, als bisher im Investitionsplan vorgesehen», sagte Steiner. Und auch bei den Gebäuden der Gemeinde bestehe Handlungsbedarf. Das Betreibungsamt sei eigentlich ein Abbruchobjekt. Längerfristig sei es nicht mehr zumutbar, dort zu arbeiten. Künftig werde der Richtwert von 4 Millionen Franken als Selbstfinanzierungsgrad wohl nicht reichen.

Diskutiert wurde dieses grosse Aber jedoch nicht an der Verammlung - vielleicht aber beim Apéro, den die Gemeinde danach spendierte.

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