Stadtrat und Stadtpräsidium sollen am gleichen Termin gewählt werden

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Stadtpräsident Martin Wey und sein Vize Thomas Marbet posieren nach der Wahl ins Stadtpräsidium im Juli 2017.

Bisher wurde zuerst der gesamte Stadtrat und ein paar Wochen später das Stadtpräsidium aus dessen Mitte gewählt. In einem Postulat wollen mehrere Parteien nun prüfen lassen, ob nicht ein gleichzeitiger Wahltermin möglich wäre. Dies darum, weil sich Olten so unnötig einschränke und «damit die Chance auf ein breites Feld von Kandidierenden für das Stadtpräsidium vergibt». Der Hintergrund: Nur der Stadtpräsident ist zu 100 Prozent angestellt, die Stadträte arbeiten hingegen in einem 30-Prozent-Pensum. Nur die wenigsten potenziellen Kandidierenden seien in der Lage, so flexibel über Arbeitszeit und Einkommen verfügen zu können: nämlich zuerst in den Stadtrat gewählt und dann die Wahl ins Stadtpräsidium zu verpassen.

Der Stadtrat selbst sieht das Problem, wie er in der Antwort schreibt, verweist aber auf das kantonale Gemeindegesetz, wo genau die eingangs erwähnte Regelung formuliert ist. Das heisst, eine Änderung kann nur via Kantonsrat oder sogar kantonaler Volksabstimmung erreicht werden. Er lehnt das Postulat daher ab. (fmu)

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