Budget 2020: «Finanziell sind wir inzwischen stabilisiert»

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Bei einem Umsatz von 66,62 Millionen Franken rechnet der Zofinger Stadtrat in seinem Budget 2020 mit einem Ertragsüberschuss von 1,44 Millionen – ein «Gewinn», den er für die Finanzierung der langen Liste anstehender Investitionen dringend benötigt. Für das kommende Jahr sieht es allerdings gut aus: Die für 2020 geplanten Nettoinvestitionen von 7,19 Millionen Franken können zu rund 75 Prozent aus eigenen Mitteln finanziert werden. Mittelfristig sei jedoch mit einem Anstieg der Verschuldung zu rechnen, sagt Stadtammann Hans-Ruedi Hottiger, der das Ressort Finanzen leitet.

Zu den 7,19 Millionen führt er aus: «Rund eine Million ist für den Bahnhofplatz vorgesehen und 400 000 Franken für die Erneuerung der Küngoldingerstrasse. 1,45 Millionen dürfte die Sanierung des Flachdachs der Bezirksschule kosten. 1,4 Millionen sind für die Projektierung des Oberstufenzentrums reserviert.»

Letzteres liefert das Stichwort für die bis 2026 anstehenden Grossinvestitionen, welche die Verschuldung ansteigen lassen werden. «Steuern können wir da wenig», sagt Hottiger. Die Kinder, welche neue Schulräume benötigen, sind bereits auf der Welt. Im Verkehrsbereich geht es um Standortqualität und um Beiträge aus dem Agglomerationsfonds des Bundes. Bei Verzögerungen würden diese wegfallen – die Stadtkasse umso mehr belastet. Hottiger dazu: «Zentrumsgemeinden können ihre Investitionen nur schwer steuern und sind so der Verschuldung ausgesetzt.» Hottiger nennt Baden als Beispiel (die Sanierung der Kreuzung Schulhausplatz und ein neues Oberstufenzentrum) oder Aarau (Fussballstadion). Für Zofingen ist Hottiger überzeugt, über die Runden zu kommen: «Finanziell sind wir heute sehr stabil aufgestellt.»

Ausgabendisziplin und Mehreinnahmen

Hier spricht Hottiger die Ausgabendisziplin und Schritt für Schritt leicht steigende Steuereinnahmen an. Im Budget 2020 sind bei den natürlichen Personen – und bei gleichbleibendem Steuerfuss von 99 Prozent – zusätzliche 1,8 Prozent enthalten. Die Basis für diese Prognose? Ein leichtes Bevölkerungswachstum, verbunden mit einer moderaten Steigerung der Steuerkraft.

Zurück in die Verwaltungsrechnung und deren Details. Dort liest man von Kostensteigerungen im Bildungswesen, nimmt aber auch einen Silberstreif am Horizont wahr: «Erfreulicherweise haben sich die kurzfristigen Prognosen bei den Sozialhilfeausgaben verbessert», heisst es in der Botschaft des Stadtrats. Diese dürfen leicht sinken – und die Beiträge an die Pflegefinanzierung hätten sich auf hohem Niveau stabilisiert.

Solche Entwicklungen und gute Kostendisziplin bei den beeinflussbaren Ausgaben ermöglichen ein Budget, welches das Prädikat «gut» verdient. Neben Verwaltungs- und Investitionsrechnung gibt es jene der Spezialfinanzierungen. Schaut man auf das Budget des Seniorenzentrums, dann schein hier eine positiv gekrümmte Kurve in Reichweite: In der Erfolgsrechnung wird mit einem Aufwandüberschuss von 180 000 Franken gerechtet – bei einer Selbstfinanzierung von 780 000 Franken, was einen Schuldenabbau ermöglicht.

Was ab 2021 teurer wird, ist das Trinkwasser. Dies, weil in dessen Preis eine «vorgezogene Entsorgungsgebühr» enthalten ist – die Kosten der Abwasserreinigung. Bei Letzterer ergibt sich ein kleines Defizit – vor allem aber ein Finanzierungsüberschuss von 560 000 Franken. Und der Investitionsbedarf wird nicht kleiner – im Gegenteil. Aus diesem Grund stehen ab 2021 höhere Gebühren im Raum.

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