Oftringer Gemeindeversammlung: Die SVP fordert Tempo 30

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Beim Traktandum Knoten Lanz erhielt Gemeindeammann Hanspeter Schläfli (FDP) Gegenwind aus der Versammlung. Bild: jow

Erstaunliches ereignete sich am Donnerstagabend an der Gemeindeversammlung in Oftringen. Einerseits hatte der Gemeinderat, der an anderen Versammlungen all seine Geschäfte auch schon ohne Diskussion durchbrachte, für einmal etwas Gegenwind. Andererseits zeigte die SVP ein ganz neues Gesicht in der Verkehrspolitik.

Das umstrittene Thema war der ovale Kreisel beim Knoten Lanz auf der Hauptstrasse von Zofingen Richtung Aarburg. Nicht die Form war das Thema, sondern der Verkehr. So monierte der erste Votant, Christian Kaderli, der Verkehr auf der Zofingerstrasse werde mit diesem Kreisel zunehmen. Er befürchtet, dass der Verkehr von Safenwil in Richtung Industriezone von Zofingen statt über den You-Kreisel vermehrt über den Knoten Lanz kommen werde. Kaderli störte sich zudem – angesichts der Klimaerwärmung – ganz grundsätzlich an den hohen Ausgaben für Strassenbauten. Diese stünden etwa in keinem Verhältnis zu den tiefen Ausgaben der Gemeinde für Arten- und Landschaftsschutz. Kaderli erntete für sein Votum einen kurzen, aber kräftigen Applaus. SP-Vertreter Urs Kilchenmann doppelte nach, dass man nun angesichts der Umweltproblematik vermehrt aufs Velo setzen sollte.

SVP fordert Tempo 30 durch Küngoldingen während Bauphase

Heinz Rohrbach störte, dass der Kreisel und die geplante Unterführung beim heutigen Bahnübergang nicht gleichzeitig gebaut werden. «Dann hätten wir den ganzen Humus nur einmal.» So aber habe man zehn Jahre lang «Mais». Und dann kam das erstaunliche Votum von Bernhard Schild, Sprecher der SVP Oftringen-Küngoldingen, jener Partei, die Autofahrern sonst nicht gerne Vorschriften macht. Schild sagte zuerst, dass auch die SVP der Meinung sei, dass man den Knoten Lanz nun baue. Doch die SVP befürchte während der Bauzeit noch mehr Schleichverkehr durch Küngoldingen. Darum stellte Schild den Antrag, dass man während der Bauphase vom Kreisel an der Striegelstrasse bis zur Zofinger Stadtgrenze beim Spital Tempo 30 einführe. «So haben wir weniger Lärmemissionen und die Sicherheit wird grösser.» An der Hauptstrasse stehe ja auch das Schulhaus. «Ich bin kürzlich vom Kreisel bis zum Spital durchgehend mit Tempo 30 gefahren und kann ihnen sagen: Man braucht nur eine Minute länger», sagte Schild.

Gemeindeammann Hanspeter Schläfli (FDP) sagte, dass der Kanton die Baustellen etappiere und der Kreisel unter Verkehr gebaut werde. Bauverwalter Peter Göldi erklärte, dass man bald sehr wohl in den Veloverkehr investiere – mit einer neuen Velovorzugsroute. Über den Tempo-30-Antrag der SVP liess Schläfli nicht abstimmen, da die Einheit der Materie nicht gegeben sei. Er versprach aber das Thema im Verfahren weiter zu prüfen, was Schild akzeptierte. Der Kredit zum Kreisel wurde dann mit 94 zu 40 Stimmen gutgeheissen.

Nicht alle sind glücklich mit der Bautätigkeit in Oftringen

Weniger Diskussionen, aber eine grosse Skepsis zeigte die Gemeindeversammlung beim Traktandum der Bauerschliessung des Peyerlandes in Küngoldingen. Diese kostet die Gemeinde praktisch nichts, da die Kosten von den Investoren übernommen werden. Dennoch kam das Geschäft eher knapp mit 74 gegen 50 Stimmen durch.

Eine Oftringer Erfolgsgeschichte ist hingegen die Arbeit der Sozialen Dienste, wie Gemeinderat Werner Amsler (PRO) stolz ausführte. Darum möchte Aarburg die Berufsbeistände an die Oftringer Dienste auslagern. Die Versammlung musste dazu über den entsprechenden Gemeindevertrag befinden. Amsler warb engagiert für das Geschäft. Die Mehrarbeit, die auch von Aarburg vergütet werde, stärke die eigenen Sozialen Dienste, welche dafür auch aufgestockt würden. «Wir profitieren von einer Effizienz- und Kompetenzsteigerung», sagte Amsler. Und man erhalte so auch eine bessere Stellung gegenüber der KESB. Das Geschäft wurde mit grosser Mehrheit gegen nur eine Stimme verabschiedet.

Die Beschlüsse in Kürze

Kindes- und Erwachsenenschutz; Gemeindevertrag mit Aarburg: Zustimmung mit grosser Mehrheit.

Knoten Lanz mit ovalem Kreisel; Kreditbegehren 4,376 Mio. Franken: Zustimmung mit 94 zu 40 Stimmen.

Baulanderschliessung Peyerland: Zustimmung mit 74 zu 50 Stimmen.

Sanierung Schulhaus Küngoldingen: Zustimmung mit grosser Mehrheit

Gebührenreglement für die ausserordentlichen Dienstleistungen: Zustimmung mit grosser Mehrheit

Einbürgerungsgesuche: Zustimmung mit grosser Mehrheit

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