Oftringen droht eine Steuerfusserhöhung

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Archivbild 2017

Das Budget 2020 der Gemeinde Oftringen schliesst – bei gleichbleibendem Steuerfuss – mit einem Ertragsüberschuss von 745 600 Franken und einer Selbstfinanzierung von 4,54 Millionen Franken ab. Dies berichtet die Gemeinde in einer Medienmitteilung.

Erfreulich: Der Rückgang des Aufwands in der Sozialhilfe, die steigenden Steuereinnahmen aufgrund des Bevölkerungswachstums sowie der viel höhere Finanzausgleich entlasten das Budget massgeblich. Zwar sei in der Pflegefinanzierung mit einem Kostenschub zu rechnen, und auch beim Strassen- und Liegenschaftsunterhalt wie bei der Lehrerbesoldung sei eine Aufwandzunahme zu erwarten, so die Gemeinde. Überdies schlagen in der Feuerwehr Ersatz- und Neuanschaffungen zu Buche. Die Kostensteigerungen würden aber mit den Minderaufwendungen und Mehrerträgen gut aufgefangen.

Kopfzerbrechen bereitet dem Gemeinderat hingegen die Selbstfinanzierung im Verhältnis zum zukünftigen Investitionsvolumen. Was schon im Rahmen des Vorjahresbudgets angesprochen wurde, verdeutlichte sich in den vergangenen Monaten. In den nächsten zehn Jahren stehe ein grosser, bisher noch nicht berücksichtigter Investitionsbedarf bei den Schulbauten an. Zwar handle es sich bei den Zahlen noch um Schätzungen, dennoch sei von zusätzlichen Investitionen in der Höhe von rund 10 Millionen Franken auszugehen, was die Gesamtsumme im Investitionsplan auf knapp 55 Millionen ansteigen lasse. Die bisher angestrebte Selbstfinanzierung von 4 Millionen Franken pro Jahr werde nicht ausreichen, um diese Investitionen ohne Neuverschuldung tätigen zu können. Der Gemeinderat sei daher gefordert, Handlungsoptionen aufzuzeigen, wie dieser Wert erhöht werden könne.

Der Gemeinderat hält fest, dass nicht wünschenswerte Begehrlichkeiten Schwierigkeiten bereiten, sondern notwendige Investitionen und andere kaum beeinflussbare Ausgaben. Das alles bei einem im Verhältnis unterdurchschnittlich wachsenden Steuerertrag. «Die oft angekündigte Steuerfusserhöhung ist vor dem Hintergrund der vielen anstehenden Investitionen leider aber nicht vom Tisch», schreibt der Gemeinderat. (jow/pd)

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