Dreistes Vorgehen: Ein Foul der Stadion-Gegner überschattet die Demo

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Die Spieler des FC Aarau posierten nach dem Spiel in Nyon vor dem Plakat, das unmissverständlich zum Ausdruck brachte, um was es im Moment geht: Punkte gewinnen und Ja-Stimmen bekommen. © Pascal Muller/freshfocus

Die Einwohnerrätinnen Barbara Schönberg von Arx (CVP) und Ursula Funk (SP) sind beide Mitglieder der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGPK). Und beide gehören dem Vorstand des Vereins «Unser Stadion» an, der Unterschriften sammelt für ein Stadion auf der Obermatte. Am Donnerstag liessen die «Torfeld»-Gegnerinnen an alle Haushalte ein vierseitiges Flugblatt («Aarau verdient Besseres») verteilen.

Besonders sauer aufgestossen ist vielen Politikern der Abschnitt, in dem es um das Zustandekommen der einwohnerrätlichen Entscheide am 26. August geht. Der Rat hat der «Teiländerung Nutzungsplanung Torfeld Süd, Stadion 2017» und dem 17-Mio.-Kredit klar zugestimmt.

 

Barbara Schönberg von Arx und Ursula Funk schreiben: «Gegen die Empfehlung der FGPK – und obwohl von einem nicht kleinen Teil der Einwohnerräte das Projekt Torfeld Süd hinter vorgehaltener Hand kritisch oder gar ablehnend betrachtet wurde – kam im Einwohnerrat ein Ja zustande, unter andrem unter Fraktionszwang gewisser Parteien und externer emotionaler Mobilisierung.»

 
 

Die beiden «Torfeld»-Gegnerinnen schliessen ihre Betrachtung mit dem Satz: «Wem vertrauen Sie hier mehr? Der prüfenden FGPK oder dem Einwohnerrat und Stadtrat?»

«Die Kommission wird für Stimmungsmache missbraucht»

Sind die Einwohnerräte derart unselbstständig und beeinflussbar, wie das die beiden Frauen suggerieren? Die AZ hat bei Politikern nachgefragt. «Als Mitglied der FGPK ist es für mich extrem befremdlich, wie die Kommission mittels des Flugblattes für Stimmungsmache missbraucht wird», erklärt Einwohnerrat Stefan Zubler (FDP).

Es zeuge «von einer gewissen Dreistigkeit», dass versucht werde, die Kommission mittels einer Vertrauensfrage gegen Einwohnerrat und Stadtrat auszuspielen.

«Das geht nicht», findet Stadtrat Hanspeter Thür

«Ich gehe mit Frau Funk und Frau Schönberg gar nicht einig, dass die Entscheidung der FGPK so gewichtig ist», schreibt Susanne Klaus (Grüne). In der Grünen-Fraktion habe es «in keiner Art und Weise einen Stimmzwang gegeben». Die Grünen hätten die BNO mit 3 zu 1 (bei einer Enthaltung) und den Stadionkredit mit 4 zu 1 gutgeheissen. Laut Susanne Klaus wird mit der Formulierung «Wem vertrauen Sie hier? Der prüfenden FGPK oder dem Einwohnerrat und dem Stadtrat?» unterstellt, dass viele Befürworter «nicht ehrlich waren und man ihnen deshalb nicht trauen kann».

Ähnlich sieht es der Grüne Stadtrat Hanspeter Thür. Auf Anfrage schreibt er zur «Vertrauen»-Passage»: «Diese Aussage irritiert, wenn man weiss, dass die Vorlagen in der FGPK knapp abgelehnt und im Einwohnerrat dann mit 36 zu 8 bzw. 38 zu 6 Stimmen deutlich gutgeheissen wurden.» Thür weiter: «Die Aussage unterstellt, dass nur die ablehnenden FGPK-Mitglieder die Vorlagen seriös prüften. So darf man einen über Monate transparent geführten demokratischen Entscheidungsprozess nicht schlechtreden. Das geht nicht.»

«Die FGPK-Mitglieder sind nicht die einzigen gut Informierten»

Irritiert ist auch Urs Winzenried (SVP): «Die FGPK ist sicher die wichtigste und eine wertvolle Kommission des Einwohnerrats, darf aber in Bezug auf ihren Einfluss auf die Abstimmungen im Rat nicht überbewertet werden.» In der SVP gebe es keinen Stimmzwang. «Schlussendlich ist aber jeder SVP-Einwohnerrat frei, seine Stimme nach seiner eigenen Überzeugung abzugeben.»

Er habe dem Projekt sowohl in der FGPK als auch im Rat zugestimmt.
Fabio Mazzara (Pro Aarau), ebenfalls ein Stadion-Befürworter, meint an die Adresse der Flugblatt-Verfasserinnen: «Es ist nicht korrekt, zu suggerieren, die FGPK-Mitglieder seien die Einzigen, die gut informiert sind, nicht beeinflusst wurden und zur eigenen Meinung stehen können.»

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