Die Steuererhöhung in Oftringen löste keine Diskussion aus

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Vertrauenswürdig: Finanzvorsteher erklärt das Budget, die Gemeinderatskollegen lauschen. Bild: Joel Widmer

Glückliches Oftringen: Politiker erzielen als Berufsstand in Umfragen nicht die höchsten Beliebtheitswerte. Doch in Oftringen scheint das Vertrauen in die lokalen Politgrössen fast grenzenlos. So könnte man zumindest den Verlauf der Gemeindeversammlung vom letzten Donnerstag deuten.

Dass die ersten beiden Geschäfte keine grossen Diskussionen auslösen würden, war nicht überraschend. Denn der der Gemeindevertrag mit Aarburg zur Überführung derer Bezirksschule nach Oftringen ist fast alternativlos. Wenn die Gemeinden das selbst nicht miteinander regeln, würde der Kanton eine derartige Zusammenführung einfach verordnen. Und da die Behörden der beiden Gemeinden den Wechsel der Aarburger Bez-Schüler nach Oftringen freundschaftlich und umsichtig vorbereitet haben, fand der Vertrag grosse Zustimmung. Auch die Bildung einer Vorfinanzierung für einen Erweiterungsbau des Gemeindehauses erschien den Stimmbürgern offensichtlich sinnvoll und wurde genehmigt.

Steuerfuss soll drei Prozentpunkte steigen

Dass es jedoch bei der Beratung des Budgets 2020 zu keiner einzigen Wortmeldung kam, war eher überraschend. Denn Finanzvorstand Markus Steiner konnte für das nächste Jahr zwar eine positive Vorlage mit einem erwarteten Überschuss von über einer halben Million Franken präsentieren. Auch eine Selbstfinanzierung von 4,5 Millionen Franken wird nächstes Jahr noch erreicht.

Doch die Aussichten sind nicht so rosig. Da mit dem raschen Bevölkerungswachstum der Steuerertrag nur unterdurchschnittlich wächst, neue Investitionen aber dennoch anstehen, kündigte Seiner auf das Jahr 2021 eine Steuerfusserhöhung an. Statt heute 113 Prozent soll dieser auf 116 Prozent steigen. «Die Investitionen bereiten uns Sorgen», sagte Steiner. Gemäss der neusten Berechnung steige der Bedarf an Investitionen um 10 Millionen Franken und sei gemäss dem Investitionsplan damit bei 54 Millionen in den nächsten zehn Jahren. «Grund dafür ist der steigende Bedarf an Schulraum.» Eine neue Schulraumplanung habe man im März abgeschlossen. Und diese habe gezeigt, dass es die zusätzlichen 10 Millionen Franken brauche.

Diese Analyse teilte der Berichterstatter der Finanzkommission und stellte dann auch keiner der Stimmberechtigten infrage. Das Vertrauen in die Finanzpolitik des Gemeinderats scheint gross. Glückliches Oftringen.

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Nur eine schlechte Schlagzeile ist eine gute Schlagzeile

Werner Amsler
schrieb am 01.12.2019 11:13
Es ist schon schräg, wie das ZT bei Oftringen immer eine negative Schlagzeile braucht. Dreimal wurde über das Budget von Oftringen berichtet. Jedesmal stand das Wort Steuererhöhung im Titel. Im Budget 2020, über welches berichtet wird, ist diese aber nicht vorgesehen. Im Gegenteil, konnte Oftringen ein Budget mit Ertragsüberschuss präsentieren. Da könnte doch auch ein Titel wie "Dank deutlich weniger Ausgaben im Sozialhilfebereich noch keine Steuererhöhung nötig" stehen. Offenbar gilt beim Zofinger Tagblatt / zt aber immer noch: Nur eine schlechte Schlagzeile ist eine gute Schlagzeile.
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