Beschwerden blockieren BNO und Kreisel-Projekt

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Archivbild (Raphael Nadler)

In Zofingen kann man nach den letzten beiden wichtigen Abstimmungen nicht zur Tagesordnung übergehen. Sowohl gegen die BNO-Abstimmung vom 20. Oktober als auch gegen die Kreiselabstimmung vom vorletzten Wochenende gibt es Beschwerden, wie Stadtammann Hans-Ruedi Hottiger auf Anfrage bestätigt.

BNO In diesem Fall geht die Beschwerde bereits in die zweite Runde. Gegen das knappe Ja zur neuen Bau- und Nutzungsordnung (BNO) wurde bekanntlich eine Abstimmungsbeschwerde erhoben. Das kantonale Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI) wies diese gut einen Monat später ab. Nun hat der Beschwerdeführer den Entscheid ans Verwaltungsgericht weitergezogen. «Der Stadtrat ist überzeugt, dass das Abstimmungsresultat korrekt zustande gekommen ist», sagt Hottiger. Er gehe davon aus, dass das Verwaltungsgericht das Ansinnen abweisen werde. Trifft dies ein, gibts für die neue BNO aber noch nicht definitiv grünes Licht: Die Beschwerde kann ans Bundesgericht weitergezogen werden.

Kreisel Untere Vorstadt Am vorletzten Wochenende stimmten die Stimmberechtigen dem Kredit für die Verkehrssanierung Untere Vorstadt deutlich zu. Auch in diesem Dossier gingen beim DVI zwei Abstimmungsbeschwerden ein. Auch dieser Urnengang sei korrekt verlaufen, sagt Hottiger; die Stadt habe beim DVI bereits eine entsprechende Stellungnahme abgegeben. Nähere Informationen zu den Beschwerdefällen gibt es nicht. Diese folgten, sobald definitive Entscheide vorlägen, sagt der Stadtammann dazu.

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