Eine weitere Pleite für die Gegner des Aarauer Stadions

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Visualisierung (zVg)

Sie hatten nichts weniger als die Aufhebung der beiden Stadionabstimmungen vom 24. November 2019 verlangt. Also des Jas zur «Teiländerung Nutzungsplanung Torfeld Süd, Stadion 2017» und zum 17-Millionen-Kredit. Etwa, weil ihnen das amtliche Abstimmungsbüchlein nicht passte («einseitig und unvollständig»). Und weil die Abstimmungsunterlagen zu spät zugestellt worden seien (10 und nicht 14 Tage vor dem Urnengang). Oder weil sich der Stadtrat für die Vorlage eingesetzt hat («aktive Propaganda»).

 

Die Annullation der Abstimmungen versuchten die drei Stadion-Gegner mittels einer Abstimmungsbeschwerde beim Kanton zu erwirken. Sie sind dabei auf der ganze Linie unterlegen, wie dem am letzten Freitag zugestellten, von der Leiterin der kantonalen Gemeindeabteilung unterzeichneten Beschwerdeentscheid zu entnehmen ist. Das Verfahren hatte, unter anderem wegen der Schriftenwechsel, über drei Monate gedauert. Die Beschwerde ist am 13. November, also zehn Tage vor der Volksabstimmung, eingereicht worden.

«Keine wichtigen Elemente unterdrückt»

 
 
 

Für die Aarauer Exekutive ist der noch nicht rechtskräftige Entscheid (die Frist von fünf Tagen läuft noch) eine grosse Befriedigung. «Der Stadtrat sieht sich in seiner Haltung bestätigt und ist über den klaren Entscheid des Kantons hocherfreut», erklärt Stadtpräsident Hanspeter Hilfiker.

Was den Inhalt des Abstimmungsbüchleins anbetrifft, so war dieser nach Beurteilung des Kantons ausgewogen: Die Botschaft enthalte «diejenigen wichtigen Informationen», die es den Stimmbürgern erlauben würden, «sich ein richtiges Bild für die beiden Vorlagen machen zu können». Weiter heisst es, die Behörde müsse sich nicht mit jeder Einzelheit einer Vorlage befassen und nicht alle denkbaren Einwendungen, welche gegen eine Vorlage erhoben werden könnten, erwähnen.

Im vorliegenden Fall enthalte die Botschaft ausführliche Informationen zu den beiden Vorlagen: «Es wurden keine wichtigen Elemente unterdrückt.» Und entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer müsse bei einer Kreditvorlage noch kein detailliertes Projekt vorgestellt werden. Kein Problem war auch die vom Regierungsrat wegen des zweiten Wahlgangs der eidgenössischen Wahlen (Ständerat) auf zehn Tage verkürzte Zustellfrist.

Und überhaupt: Die Ergebnisse waren mit 60 Prozent Zustimmung laut Kanton derart klar, dass selbst, «wenn einzelne Vorfälle die Ausübung eines ungehinderten Abstimmungskampfes tangiert haben sollten», ein anderer Ausgang nicht ernsthaft in Betracht gezogen werden müsse.

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