SVP sagt Delegiertenversammlung mit Präsidentenwahl ab

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Albert Rösti, SVP-BE, spricht während der Fruehlingsession der Eidgenössischen Räte, am Mittwoch, 4. Maerz 2020 im Nationalrat in Bern. (KEYSTONE/Anthony Anex)

Ein Verschiebungsdatum war am Montag nicht bekannt. Wie die Partei am Abend in einem Communiqué mitteilte, folgt sie dem Verbot für Grossanlässe. Für die SVP habe die Gesundheit der Bevölkerung Vorrang.

Mit der Absage muss die SVP länger auf ihren neuen Präsidenten warten. In den Startlöchern für die Nachfolge von Albert Rösti steht bisher offiziell einzig der Zürcher Nationalrat Alfred Heer. Die Findungskommission unter der Leitung des ehemaligen Fraktionspräsidenten Caspar Baader behielt sich aber weitere Gespräche vor, da sich mehrere Anwärter gemeldet hätten.

Ein Favorit, der Schwyzer Nationalrat und Landwirt Marcel Dettling, hatte der Partei bereits vor den Gesprächen der Findungskommission eine Absage erteilt. Ohnehin gab es keinen grossen Ansturm für das Spitzenamt.

Rösti geht Ende März
Der aktuelle Präsident und Berner Nationalrat Albert Rösti will wie geplant von der Parteispitze zurücktreten. "Bis Ende März werde ich Präsident sein. Ob es eine Ad-Interim-Lösung braucht oder ob bereits ein neuer Präsident da ist, werden wir sehen", sagte er in einem Video der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

Die Partei sei gut aufgestellt mit drei Mitgliedern im Vizepräsidium und einem funktionierenden Parteileitungsausschuss. Gerade im Hinblick auf die SVP-Begrenzungsinitiative brauche es Leute, die nicht den Stempel eines Rücktritts auf sich tragen, sondern solche, die die Partei in die Zukunft führen.

Seinen Rücktritt begründete Rösti mit dem Misserfolg bei den eidgenössischen Wahlen im Herbst 2019. Sein Nachfolger müsse mehr Zeit investieren. Er sehe sich nicht als Restrukturierer. Die Parteigremien wollen gemäss Communiqué vom Montagabend eine allfällige Interimslösung "zu gegebener Zeit kommunizieren".

SP-Parteitag offen
Ob auch die SP ihren für den 4. und 5. April in Basel geplanten Parteitag absagt, war am Montag offen. Sowohl die SVP als auch die SP waren zunächst davon ausgegangen, ihre Parteiversammlungen mit den Wahlen der neuen Parteipräsidien wie vorgesehen abhalten zu können. Die Aargauer Kantonalpartei sagte am Montag jedenfalls ihr Hearing vom 12. März mit den beiden Kandidatenpaaren ab.

Bei der SP würden der amtierende Parteipräsident Christian Levrat und die Vizepräsidentinnen und -präsidenten bis zu einem neu angesetzten Termin im Amt bleiben. Den Delegierten stehen zwei Paare für ein Co-Präsidium zur Auswahl: Mattea Meyer (Nationalrätin ZH) und Cédric Wermuth (Nationalrat AG) sowie Priska Seiler Graf (Nationalrätin ZH) und Mathias Reynard (Nationalrat VS). Als Einzelkandidat stellt sich Martin Schwab (SP Nidau BE) zur Verfügung.

FDP sagt als erste Partei ab
Die FDP sagte ihre Delegiertenversammlung vom 4. April in Biel bereits am vergangenen Donnerstag ab. Sie begründete den Entscheid damit, dass die Regelungen im Kanton Bern strenger seien als jene des Bundes. Für das Generalsekretariat wären diese Direktiven schwer anwendbar für einen Anlass mit 300 bis 400 Personen. Als neuer Termin ist der 2. Mai provisorisch festgelegt worden.

Bis 15. März haben die Behörden in der Schweiz aufgrund des Coronavirus Anlässe mit mehr als 1000 Personen untersagt. Zu den Parteitagen von SP und SVP, bei der die neuen Parteipräsidenten gewählt werden sollten, wurden mehr als 1000 Delegierte, Gäste und Medienvertreter erwartet.

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