DYM beantwortet aktuelle Fragen nicht

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Archivbild ZT
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«Die BNO würde Wildwuchs verhindern.» Adrian Borer, Fraktionspräsident der glp (Bild: ran)

Die glp hat im Zofinger Einwohnerrat die Fraktion der Dynamischen Mitte (DYM) verlassen. Als Partei gehörte sie der Gemeinschaft mit CVP und EVP seit sechs Jahren an – vor zehn Jahren hatten glp-Pioniere gar auf der Liste der CVP für das Gemeindeparlament kandidiert. Was sind die Gründe für das Zerwürfnis? Auf einen einfachen Nenner gebracht: Man hat sich auseinandergelebt – war in wichtigen politischen Fragen nicht mehr einer Meinung. Adrian Borer, Partei- und Fraktionspräsident der glp, sagte dies letzte Woche so: «Die DYM-Parteien haben in wichtigen Kernthemen verstärkt unterschiedliche Positionen vertreten.»

Keine Antworten der DYM auf konkrete Fragen

Das wirft die Frage auf, worin sich DYM (CVP und EVP) und glp politisch unterscheiden. Um dies herauszukristallisieren, stellte das ZT den beiden Fraktionen Fragen zu aktuellen politischen Themen. Die glp hat diese beantwortet – die DYM nicht. In einem E-Mail schreibt Claudia Schürch-Meder, Präsidentin der EVP und Fraktionspräsidentin der DYM: «Wir sind der Meinung, dass wir unsere Standpunkte in unserer Medienmitteilung klar dargelegt haben.» Die Fragen des ZT seien in der Fraktion besprochen worden – und man sei zum Schluss gekommen, dass die in der Mitteilung aufgeführten Statements genügen. Zum Beispiel, «dass wir uns im Einwohnerrat weiterhin für eine Politik einsetzen, welche das Wohl Zofingens in den Vordergrund rückt. Lokalpolitik ist für CVP und EVP Sachpolitik.» Da Sachpolitik nicht nur schwarz und weiss sei, tauge sie nicht als Fraktionsprogramm. Ein Schwerpunktprogramm der Fraktion werde man für die nächste Legislatur festlegen und entsprechend kommunizieren. «In diesem Sinne sehen wir ein Auseinanderschälen der Unterschiede der glp und DYM Fraktionen anhand der gestellten Fragen weder als möglich noch als sinnvoll an.»

Die glp sieht das nicht so und zeigt den Bürgerinnen und Bürgern, Wählerinnen und Wählern gerne auf, welche Meinungen sie zu konkreten lokalpolitischen Sachthemen hat. Corona – so die erste Frage – dürfte sich 2021 massiv auf das Budget der Stadt durchschlagen. Wo setzt da die glp an? Dazu Fraktionspräsident Adrian Borer: «Jetzt braucht es eine Verzichtsplanung bei den Investitionsprojekten, vor allem bei den Gemeindestrassen. Die Effizienz der Stadtverwaltung kann im Rahmen der hoffentlich stattfindenden Reorganisation des Stadtrats von sieben auf fünf Mitglieder weiter vorangetrieben werden.» Für konkrete Aussagen zum Budget sei es aber zu früh. «Erst müssen wir wissen, wie die Krise auf die laufende Rechnung durchschlägt. Hier brauchen wir so rasch wie möglich erste Erkenntnisse.» Fest steht für die glp: «An der Steuerschraube werden wir nicht drehen.»

Ein anderes Thema: Zofingen nimmt den Gemeinden der Umgebung immer mehr Aufgaben ab. Ist das gut? Für Borer ergibt dies (sowohl finanziell als auch operationell) Win-win-Situationen – «solange die Kosten richtig berechnet werden». Die Verwaltungen würden im Schulterschluss professioneller. «Davon profitieren die Bewohner und das Gewerbe der ganzen Region.»

Der Stadtrat verfolgt eine Wachstumsstrategie. Die Position der glp? Sie sieht hier eine Qualitäts-Strategie. «Das Bauen soll von der Peripherie weg- und ins Zentrum geholt werden, wo wir jahrzehntelang unternutzte Brachen haben. Diese gilt es, für gemischte Nutzung zu bebauen eine Stossrichtung, die wir befürworten. Wichtig ist, dass die Zahl der Arbeitsplätze auch wieder leicht ansteigt. Zofingen hat dafür noch viel Land im Industriegebiet in Bahnhofsnähe.» Die glp bedauere die Blockade der BNO. «Die BNO würde Wildwuchs verhindern und die Zunahme des Verkehrs eindämmen.»

Einbahn-Ring um die Altstadt erneut prüfen

Verkehr liefert das Stichwort zur nächsten Frage: Wie soll Zofingen in Zukunft die Verkehrsströme bewältigen? «Der Individualverkehr soll auf den leistungsfähigen Achsen kanalisiert und die Wohnquartiere von Lärm entlastet werden, wofür sich 30er Zonen sehr gut eignen.» Velos sollen attraktive Routen erhalten. «Wenn mehr Leute das Velo benutzen, hilft das allen.» Gute öV-Angebote ab Bahnhof Zofingen werden ebenfalls einen wichtigen Beitrag zur Entlastung des Strassennetzes leisten. Und: «Die Idee eines Einbahnverkehrs um die Altstadt sollte nochmals angeschaut werden.» 

Wie steht es um Kultur und Sport?

Wie steht es um Kultur und Sport – fliesst da genügend Geld? «Das Kulturbudget der Stadt ist angesichts der vielen teilweise hochstehenden Kulturangebote recht bescheiden und darf sicher nicht gekürzt werden. Mit der Sportinfrastruktur können wir zufrieden sein.» Was glp-Fraktionspräsident Borer in diesem Zusammenhang vermisst, ist eine Frage zum Aspekt Natur und Biodiversität. «Hier gibt es viel Luft nach oben.»

Und quasi als Kardinalfrage: Was muss Zofingen tun, um in zehn Jahren eine der attraktivsten Kleinstädte im Umland zu sein? Ziel aus glp-Sicht ist nicht eine, sondern die attraktivste Kleinstadt zu sein. Dazu nötig: «Den Steuerfuss tief halten, die Altstadt intakt halten, darauf hinwirken, dass das SBB-Angebot in Zofingen so attraktiv bleibt wie heute, – die Schulen gut führen und die Schaffung hochwertiger Arbeitsplätze fördern.»

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