Weshalb wählt Zofingen an mindestens zwei Terminen?

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Herbert H. Scholl unterlag 2005 im zweiten Wahlgang dem parteilosen Hans-Ruedi Hottiger, obwohl er im ersten Wahlgang das absolute Mehr nur knapp verpasst hatte. Bilder: Archiv ZT (2005)

Kaum zu glauben – aber die Gefahr ist real: Beschliessen Einwohnerrat und Stimmvolk eine Verkleinerung des Zofinger Stadtrats von heute sieben auf fünf Sitze, könnte dies erst ab 2026 greifen. Schuld ist der Marschhalt, den der Einwohnerrat letzten Montag eingelegt hat – und die Art, wie Zofingen wählt. Dazu Stadtammann Hans-Ruedi Hottiger: «Unsere Wahlen laufen zweistufig ab. In einer ersten werden die Mitglieder des Stadtrates bestimmt. Danach aus deren Kreis in einem späteren Zeitpunkt der Ammann und sein Vize gewählt.» Geht man bei beiden Schritten von zweiten Wahlgängen aus, führen die mit ihnen verbundenen Fristen dazu, dass nach einem Ja zu «5 statt 7» die Zeit äusserst knapp wird. Machbar bleibt die angestrebte Marschtabelle eigentlich nur, wenn die obligatorische Volksabstimmung spätestens Ende Januar 2021 über die Bühne ist – und es zu keinen Abstimmungsbeschwerden kommt.

«Grundgesetz» für alle Wahlen im Kanton Aargau ist jenes über die politischen Rechte. In ihm steht zum Thema Gemeinde- respektive Stadtratswahlen: «Soweit die (lokale) Gemeindeordnung nicht eine separate Wahl von Ammann und Vize vorsieht, werden die Gemeinderäte, der Gemeindeammann und der Vizeammann in gleichzeitiger Wahl erkoren.»

So war das bis und mit Wahljahr 2005 auch in Zofingen. Klar war allen Wahlteilnehmenden (wie auch den meisten Stimmberechtigten), dass nur, wer zum Mitglied des Stadtrats gewählt ist, Ammann oder Vize sein kann. Wie berechnet sich folglich das absolute Mehr für die Stadtammann-Wahl? Indem man die Stimmenzahl all jener Ammann-Kandidaten, die Stadtratsmitglieder geworden sind, berücksichtigt?

Eben nicht. Laut einem Ukas des Departements des Innern mussten auch Stimmen für nicht in den Stadtrat gewählte Stadtammann-Aspiranten gezählt werden – damals unter den vier Kandidaten Hansrudolf Hofmann, besser bekannt als Komiker Gögi. Diese und andere chancenlose Kandidaturen erhöhten das absolute Mehr, was dazu führte, dass Herbert H. Scholl (FDP) sein Ziel im ersten Wahlgang relativ knapp verpasste. Für den zweiten Wahlgang kandidierte – für Aussenstehende überraschend – der parteilose Stadtrat Hans-Ruedi Hottiger; und obsiegte.

Nicht etwa die FDP, sondern die DYM-Fraktion, wollte das Prozedere für künftige Wahlen via Motion geändert haben. Traktandiert im Einwohnerrat war das Geschäft im Mai 2006. Robert Weishaupt (CVP) sagte damals: «Für den Stimmbürger ist es transparenter, an verschiedenen Tagen zu wählen.»

Der Stadtrat signalisierte Entgegennahme der Motion. Stadtammann Hans-Ruedi Hottiger – frisch im Amt – sagte: «Zwei Wahltermine würden für die Wahl von Stadtammann und Vize eine klarere Ausgangslage schaffen und Unsicherheiten beseitigen.» Ohne weitere Wortmeldungen und ohne Gegenstimmen wurde im Einwohnerrat eine entsprechende Änderung in der Gemeindeordnung beschlossen – welche danach problemlos die Hürde des obligatorischen Referendums, der Volksabstimmung, nahm. Mit ins Boot auf der Fahrt hin zu zwei Terminen stiegen damals auch Gemeinden wie Aarburg und Oftringen. Exotisch ist heute eine Gemeinde wie Wohlen, die an der ursprünglichen Idee der gleichzeitigen Wahlen festgehalten hat.

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