Gemeindefinanzausgleich: Einzig Zofingen erhält kein Geld

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Ein sorgfältig austarierter Finanzausgleich sorgt dafür, dass keine der Gemeinden im Bezirk Zofingen «unter die Räder» gerät. Bild: bkr

Knapp 18 Millionen Franken bekommen die Gemeinden des Bezirks im nächsten Jahr aus dem Topf des Gemeindefinanzausgleichs. Leer geht lediglich die Stadt Zofingen aus, die 1,1 Millionen Franken einzahlen muss. Im Vergleich mit den Städten Aarau (7,9 Millionen) oder Baden (11,1 Millionen) ein eher kleiner Beitrag. 

Wie berechnet sich der Gemeindefinanzausgleich? Eine kurze Antwort zu geben, ist nicht ganz einfach. Es geht hier um ein austariertes Regelwerk. 2018 nahm man unter Zustimmung der Stimmbürgerinnen und -bürger Abschied von einem strukturerhaltenden Finanzausgleich. Bei der Anrechnung von Ausgaben lautet das Ziel heute, die Kosten von Leistungen, welche die Gemeinden erbringen, untereinander auszugleichen. Paradebeispiele sind die Sozialkosten oder der Bildungsbereich. Schaut man in die neuste Sozialhilfestatistik, sticht einem sofort Aarburg mit einer Bezüger-Quote von 5,4 Prozent der ständigen Wohnbevölkerung ins Auge. Abgefedert wird dies, indem es 4,6 Millionen Franken aus dem Ausgleich gibt. Damit liegt Aarburg gleichauf mit Wohlen – nur nach Spreitenbach (5,5 Millionen) fliesst noch mehr Geld. Hohe Sozialhilfequoten haben auch Safenwil (3,6 Prozent), Zofingen (3,5 Prozent) und Kölliken mit 3 Prozent, was exakt dem nationalen Durchschnitt entspricht. 

Weshalb geht Zofingen bei den Beiträgen leer aus – muss im Gegenteil 1,1 Millionen Franken abliefern? Eine andere wichtige Grösse des Finanzausgleichs ist die Steuerkraft der Gemeinden. Für die Stadt Zofingen kann man auf den Punkt gebracht sagen: Sie muss einen Teil ihrer reichlich geflossenen Steuereinnahmen mit anderen Gemeinden teilen. Deshalb tritt hier die Ausgabenseite eher in den Hintergrund – insbesondere, weil der Finanzausgleich Zentrumslasten nicht berücksichtigt. 

Speziell am Jahr 2021 ist, dass letztmals sogenannte Übergangsbeiträge ausgerichtet werden. Diese erhalten jene Gemeinden, deren Finanzhaushalt durch den Systemwechsel zusätzlich belastet wurde. Im Bezirk sind dies Brittnau, Moosleerau, Reitnau, Staffelbach, Uerkheim und Wiliberg. 

Beim Kanton ist man mit der Entwicklung des Finanzausgleichs zufrieden – dieser zeige sich als enorm stabil. Abweichungen gegenüber dem Vorjahr betragen bei der Hälfte der Gemeinden weniger als 20 Franken pro Kopf – grösser als 100 Franken sind sie nur für acht Gemeinden. 

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