Der Gemeindefinanzausgleich sprudelt auch für «superreiche» Kommunen

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Wiliberg (Archivbild Leemann 2016)

Gross ist der Beitrag, den Wiliberg im Jahr 2021 aus dem Gemeindefinanzausgleich bekommen wird, nicht: 87000 Franken (ZT vom 8. Juli). Schaut man aber auf das Vermögen pro Kopf – 9465 Franken – gehört Wiliberg zu den wohlhabenden Gemeinden im Kanton. Zofingen, das als einzige Gemeinde im Bezirk in den Finanzausgleich einzahlen muss, hat Pro-Kopf-Schulden von 3541 Franken. Über den Bezirk gesehen, ergibt sich eine Nettoschuld von 731 Franken pro Kopf der Bevölkerung. Da ist man gleichauf mit dem Bezirk Baden (724). Gesamtkantonal hingegen ergibt sich ein Pro-Kopf-Vermögen von 809 Franken. 

Zurück zu Wiliberg: Was wie ein Widerspruch aussieht, ist statistisch so gewollt. Das harmonisierte Rechnungsmodell (HRM II) will Gemeinde- und Kantonsrechnungen landesweit vergleichbar machen. Aufgrund dieser Vorgabe sind die Statistiker zum Schluss gekommen, in die Bilanzüberschüsse und -fehlbeträge auch Spezialfinanzierungen einzubeziehen. Unter diesem Begriff versteht man verursacher- und gebührenfinanzierte Bereiche. «Klassiker» sind hier die Kehrichtabfuhr und -verbrennung, wie auch das Abwasserwesen. Bereits 2015 rieben sich finanzpolitisch interessierte Leute die Augen. Damals kamen die Gemeinden plötzlich zu einem Vermögen von 739 Millionen Franken. Grund war das erwähnte Rechnungsmodell HRM II, das stille, meist in Liegenschaften gebundene Reserven aktivierte. 

Selbstfinanzierung und Vermögen als Messgrössen 

Wer kein Vermögen hat, ist verschuldet – und das sind einige Gemeinden. Laut dem Departement des Innern kann eine Verschuldung von bis zu 2500 Franken pro Kopf als «tragbar» eingestuft werden. Allerdings: Bei der Beurteilung ist ergänzend die finanzielle Leistungsfähigkeit massgebend – wobei insbesondere der Selbstfinanzierungsanteil zu berücksichtigen ist. Das ist die zweite Zahl in der Tabelle. Sie gibt Auskunft über den finanziellen Spielraum und somit die Finanzkraft einer Gemeinde. Wie viele Prozente des laufenden Ertrags einer Gemeinde stehen zur Finanzierung der Investitionen oder zum Abbau von Schulden zur Verfügung? Ein Selbstfinanzierungsanteil von über 20 Prozent weist auf ein hohes Investitions- und Amortisationspotenzial hin. Der Anteil sollte nicht unter 10 Prozent betragen. 

Für die Stadt Zofingen als Beispiel sehen die beiden Werte der Tabelle auf den ersten Blick nicht besonders vorteilhaft aus. In diesem und anderen ähnlich gelagerten Fällen müssen jedoch weitere Kennzahlen zur Beurteilung beigezogen werden. Einer ist der Selbstfinanzierungsgrad – der Anteil der Nettoinvestitionen, der aus eigenen Mitteln gestemmt wird. Ziel ist hier mindestens 50 Prozent. Zofingen bringt es auf 68,6 Prozent. Und schliesslich ist auch der Kapitaldienstanteil gemessen an den Einnahmen eine wichtige Grösse. In Zofingen beträgt dieser 7,12 Prozent, während zum Vergleich Wiliberg 15,76 Prozent aufbringen muss. 

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