Ordnungsdienst unterwegs: Nun werden die Hotspots der Stadt Olten unter die Lupe genommen

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Auch ein Hotspot des Littering in Olten: Die Umgebung des Pontonierhauses. © Bruno Kissling

Etwas früher als angenommen ist so etwas wie eine kleine moralische Instanz auf dem Platz Olten aufgetreten, die sich der «Hausordnung» in der Innenstadt annimmt. Und zwar noch bevor sich das Projekt SIP (Sicherheit, Intervention, Prävention) in den Strassen manifestiert. An der Maisitzung hatte das Oltner Gemeindeparlament mit 31:7 Stimmen einer dreijährigen Pilotphase mit einem Kostendach von 450'000 Franken zugestimmt. Im November zuvor waren die entsprechenden Kosten noch aus dem Budget gestrichen worden.

Der Stadtrat erkannte die Dringlichkeit der Lage und hat gehandelt; auf vielfache Anregung von Passanten und des ­Gewerbes. «Die Direktion ­Präsidium wurde beauftragt, kurzfristig Massnahmen zu ergreifen, um die Durchsetzung einer ‹Hausordnung› in der Innenstadt bis zur Installation der SIP sicherzustellen», erklärt Stadtschreiber Markus Dietler auf Anfrage.

Seit Anfang August kümmern sich Mitarbeitende der Firma LU-Sicherheitsdienst AG um die stadtbekannten Hotspots. Sie arbeitet auf diesem Gebiet seit einigen Jahren mit der Stadt Luzern zusammen. Der Auftrag, entstanden in Zusammenarbeit mit der Polizei Kanton Solothurn, sieht vor, dass monatlich an 15 Tagen von Montag bis Samstag zwischen 12 und 22 Uhr zwei Personen rund sechs Stunden im Einsatz stehen. Der Stadtrat hält dazu fest, dass es ihm nicht um Repression geht, sondern dass ein geordnetes Zusammenleben im öffentlichen Raum im Vordergrund steht. Der mobile Ordnungsdienst tritt laut Auftrag mit Personen in Dialog, welche sich nicht an die Anstandsordnung halten. Littering, Lärmbelästigungen und der Konsum und Handel von Drogen auf öffentlichem Grund sind möglichst zu unterbinden. Auch die Leinenpflicht von Hunden soll durchgesetzt werden. Verhindert werden sollen zudem unerwünschte Ansammlungen und die ungewollte Inbesitznahme von öffentlichem Raum durch einzelne Gruppen.

«Der Start des offiziellen SIP-Projektes steht terminlich noch nicht fest», so Dietler weiter, deshalb gelte die Übergangslösung einstweilen für drei Monate. Diese dürfe nicht mit der beschlossenen Projektarbeit SIP verwechselt werden. Die Suche nach geschulten Personen gestalte sich schwierig, da sich der Arbeitsmarkt als relativ ausgetrocknet erwies.

Die Luzerner Firma setzt ein Kernteam mit geschulten und für ihren Auftrag gekennzeichneten Mitarbeitenden ein und baut vorwiegend auf Kommunikation und Deeskalation. «Im Bedarfsfall werden Polizei und andere unterstützende Stellen beigezogen. Einsatzorte sind in erster Priorität der Raum Kirchgasse/Baslerstrasse und der Vorplatz des Einkaufszentrums Hammer, in zweiter Priorität Ländiweg, Wildsauplatz, Winkelunterführung und die Umgebung des Pontonierhauses. «Je nach Einsatzschwerpunkt können neben der ‹Bewirtschaftung› der Innenstadt auch Park- und Schulanlagen im Fokus stehen», wie der Medienmitteilung der Stadtkanzlei auch zu entnehmen ist.

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