Zweite Gmeind-Absage in diesem Jahr: Schulhaus-Abstimmung kommt an Urne

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Das Primarschulhaus 2 Oberfeld soll 6,1 Millionen Franken kosten. Bild: Raphael Nadler

Die Gemeindeversammlung Oftringen vom 23. November findet nicht statt. Stattdessen führt der Gemeinderat am 29. November eine Urnenabstimmung durch. Grund dafür seien die Unsicherheiten in Bezug auf die Corona-Situation. «Wir könnten vermutlich bis zu 300 Personen mit Masken in die Mehrzweckhalle lassen. Aber was machen wir mit der 301. und der 302. Person?», sagt Gemeindeammann Hanspeter Schläfli. Da an der Versammlung über den Baukredit für das Primarschulhaus 2 Oberfeld in der Höhe von 6,1 Millionen Franken entschieden würde sowie über die definitive Einführung der Tagesstrukturen an der Schule Oftringen, rechnet Schläfli tatsächlich mit einer grossen Anzahl Teilnehmenden an der Gemeindeversammlung. «Wir brauchen zum Schulhaus und zu den Tagesstrukturen zwingend eine Entscheidung. Wir können es uns nicht leisten, dass die Gmeind aufgrund einer zu grossen Teilnehmerzahl nicht stattfinden kann», sagt Schläfli. So müsse im Februar mit den Bauarbeiten fürs Schulhaus begonnen werden, damit ab Sommer 2022 darin unterrichtet werden könne. Das Pilotprojekt zu den Tagesstrukturen läuft im Sommer 2021 aus. 

Entscheide sind wichtig, um weiterarbeiten zu können 

Mit der gleichen Begründung – bei einer grossen Anzahl Teilnehmer könnte die Versammlung scheitern – hat Oftringen bereits die Gemeindeversammlung vom September abgesagt und durch eine Urnenabstimmung dieses Wochenende ersetzt. Den Oftringer Stimmberechtigten steht nun ein Abstimmungsmarathon mit acht nationalen und kantonalen Abstimmungsvorlagen sowie neun kommunalen Abstimmungen bevor. Ausserdem wird ein neues Mitglied für die Geschäftsprüfungskommission gewählt. Mit nur vier kommunalen Vorlagen werden die Oftringer am 29. November nicht ganz so viel zu tun haben. An der Urne wird dann auch über das Budget 2021 entschieden sowie über die Teilrevision der Gebührenordnung in Brandschutzangelegenheiten. Trotzdem stellt sich die Frage, ob die Absage der Gemeindeversammlungen und das Ansetzen einer Urnenabstimmung in Oftringen System hat. Sollen so umstrittene Entscheide durchgedrückt werden? «Nein, keinesfalls», winkt Gemeindeammann Schläfli ab. Die Vorlagen seien überhaupt nicht umstritten. «Aber sowohl für das Spitex-Traktandum als auch beim Schulhausneubau und der Einführung der Tagesstrukturen sind wir auf definitive Entscheide angewiesen, um weiterarbeiten zu können.» Der Schulhausneubau ist aus Sicht des Gemeindeammanns nur schon darum nicht umstritten, weil er dringend nötig sei. «Unsere Schule platzt aus allen Nähten.» 

Stellungnahmen von Parteien und Kommissionen 

Anders als bei der Spitex-Abstimmung wird es zu den beiden Schulvorlagen eine Infoveranstaltung für die Bevölkerung geben. Diese findet nach den Herbstferien am 20. Oktober statt. «Den Entscheid, die Gemeindeversammlung zu verschieben, haben wir im Gemeinderat schon vor einiger Zeit gefällt. Jetzt haben wir ihn kommuniziert», sagt Schläfli. So blieb auch Zeit, die Parteien und Kommissionen bereits jetzt über die vier Abstimmungsvorlagen zu informieren. Diese werden nun ihre Stellungnahmen fürs Abstimmungsbüchlein ausarbeiten. Die Parteien hätten an der Infoveranstaltung kritische Fragen gestellt, die der Gemeinderat mehrheitlich zufriedenstellend habe beantworten können, sagt Schläfli. Den Modus, anstelle einer Gemeindeversammlung ein Urnengang durchzuführen, sei dabei aber nicht kritisiert worden. 

Ausserordentliche Gmeind im Frühling 

Grundsätzlich Gemeindeversammlungen durch Urnenabstimmungen ersetzen, das will Gemeindeammann Schläfli nicht – und verrät, dass für nächsten Frühling eine ausserordentliche Versammlung geplant ist. Da die nächste reguläre Gemeindeversammlung erst die Rechnungs-Versammlung im Sommer 2021 sein wird, soll eine zusätzliche Versammlung angesetzt werden, um über die BNO-Revision zu entscheiden – sofern die Corona-Massnahmen dies dann zulassen. 

Ihr Eintrag wird nach einer Überprüfung online gestellt.

Urnenabstimmungen sind praktisch

NM
schrieb am 24.09.2020 10:47
Urneabstimmung finde ich praktischer als Gemeindeversammlung, es wäre schön wenn es weiter so (schriftlich) laufen würde. Schliesslich sind dann auch mehr Leute die bestimmen können und dürfen und nicht immer die gleichen 100/200/300 die immer zu Versammlungen kommen.

Oftringen macht es richtig!

B aus A
schrieb am 24.09.2020 10:26
Ich finde es gut wie es Oftringen macht. Egal ob 1.5 m Abstand, Maskenpflicht und Sektoren. All dies reduziert lediglich die Gefahr von einer Ansteckung, das Risiko bleibt dennoch und einfach geringer bestehen. Gerade Personen über 65 Jahren sollten solche Veranstaltung meiden inklusive die Personen die zur Risikogruppe gehören. Somit bringt die Gemeinde Oftringen ihre Anträge an die Urne und ermöglicht allen ein Mitbestimmen! Die Gemeinde Aarburg könnte in diesem Punkt von Oftringen was lernen!
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