Klares Signal an den Oftringer Gemeinderat

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Oftringen (Archivbild ZT)

Die gestrige Spitex-Vorlage in Oftringen hatte über die Gemeindegrenzen hinaus für heftige Debatten gesorgt. Der Oftringer Gemeinderat will die Spitex-Leistungen neu ausschreiben und holte sich dazu die Kompetenz der Stimmberechtigten: 1473 sprachen sich für, 1083 gegen die Vorlage aus – ein deutliches Resultat. Heute ist Oftringen Mitglied der Spitex Region Zofingen AG (SRZ AG), die erst seit dem 1. Januar 2019 operativ ist – nun droht bereits der Ausstieg eines der Schwergewichte aus dem Zusammenschluss. 

Karin Berglas, Vize-Ammann von Vordemwald und Verwaltungsrätin der SRZ AG, bedauert das Abstimmungsresultat aus Oftringen sehr. «Damit wird ein demokratisch gefällter Entscheid nach sehr kurzer Zeit wieder gekippt. Man hätte der neuen AG drei Jahre Zeit geben sollen, um die Kostenentwicklung aufzuzeigen», sagt Berglas. An der angekündigten Ausschreibung werde sich die SRZ AG nach Möglichkeit beteiligen. «Das wird eine Herausforderung, die wir annehmen, vorausgesetzt die Vergabekriterien beinhalten keinen Leistungs- und Qualitätsabbau und sind kompatibel mit der Leistungsvereinbarung mit den anderen Gemeinden.» 

Die SRZ AG sei in ihrem unternehmerischen Spielraum durch die Vorgaben der Aktionäre eingeschränkt. 85 Prozent der Kosten bei der Spitex seien Personalkosten. «Hier können und wollen wir nicht sparen», betont sie. Die Corona-Krise habe aufgezeigt, wie wertvoll gutes Pflegepersonal sei. Im Bereich Infrastruktur sei jedoch Einsparpotenzial vorhanden. «Geben die Aktionäre beispielsweise grünes Licht für eine Zusammenlegung von Stützpunkten, ergeben sich – ohne Abbau von Leistung und Qualität – Kostensenkungen.» Ein weiteres Beispiel sei das Medikamentenmanagement. Die SRZ AG werde voraussichtlich die Vollkosten pro Leistungsstunde in den nächsten Jahren weiter senken können. «Bereits im ersten Geschäftsjahr wurde die auf vier Jahre geforderte Zielvorgabe fast erreicht. Falls die SRZ AG im Ausschreibungsverfahren unterliegt, lässt es der Zweck der Statuten zu, auch weiterhin kostendeckende Spitexleistungen ohne Leistungsvereinbarung in Oftringen anzubieten. Dies wäre zu prüfen», so Berglas. 

«Der Gemeinderat ist erfreut, wie klar das Resultat herausgekommen ist», sagt Oftringens Gemeindeammann Hanspeter Schläfli. «Die Stimmberechtigten haben Vertrauen, dass wir das richtig anpacken.» Jetzt könne die Gemeinde das nachholen, was man vor der Gründung der SRZ AG verpasst habe: «nämlich die öffentliche Ausschreibung auf eine faire Art und Weise.» 

Schon heute Montag werde die Gemeinde die Ausschreibung publizieren; Angebote können bis zum 9. November eingereicht werden. Rund einen Monat später will Oftringen laut Schläfli eine Zuschlagsverfügung erlassen, gegen die Einsprache erhoben werden kann. Wenn alles glatt läuft, ist der Prozess schon Ende Jahr abgeschlossen. Das sich allenfalls aus der Ausschreibung ergebende Einsparpotenzial schlage sich nur auf die KLV-Stunden der Spitexleistungen nieder, betont Schläfli. Der Umfang und die Qualität der zu erbringenden Leistungen werde mindestens so hoch sein, wie dies in der aktuellen Leistungsvereinbarung geregelt sei. 

So oder so bleibt die Gemeinde Oftringen noch bis Ende 2021 Aktionärin der SRZ AG: Der Wechsel zu einem neuen Spitex-Anbieter ist frühestens per Anfang 2022 möglich. 

Darüber stimmte Oftringen gestern ab

Reglement betreffend Entschädigungsregelung der Sondernutzung des öffentlichen Grund und Bodens für die Zwecke der Elektrizitäts-, Gas- und Fernwärmeversorgung im Gebiet der Gemeinde Oftringen – 2052 JA zu 404 NEIN

Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 5. September 2019 – 2259 JA zu 158 NEIN

Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 28. November 2019 – 2244 JA zu 152 NEIN

Kreditabrechnung Bleicheweg Zofingen, Ausbau Kanalisation (GV vom 14. Juni 2018) – 2254 JA zu 193 NEIN

Kreditabrechnung Kernzone, Sanierung und Neuerschliessung (GV vom 6. Juli 2006) – 2190 JA zu 252 NEIN

Kreditabrechnung Schwarzhaar, Bauprojekt und Werkleitungen (GV vom 16. September 2004) – 2115 JA zu 290 NEIN

Rechenschaftsbericht 2019 – 2246 JA zu 159 NEIN

Jahresrechnung 2019 – 2273 JA zu 155 NEIN

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