Kommt das Lidl-Verteilzentrum in Roggwil doch?

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Das Verteilzentrum von Lidl auf dem Gugelmann-Areal in Roggwil könnte doch zustande kommen. (Bild: zvg)

Lidl hatte Grosses vor in Roggwil. Auf dem ehemaligen Gugelmann-Areal hätte das Verteilzentrum Mittelland entstehen sollen – 250 Arbeitsplätze inklusive. Kein Wunder also, dass der Detailhändler bei der Gemeinde auf offene Türen stiess. Da das Projekt nur mit einer Zonenplanänderung realisierbar gewesen wäre, brauchte es die Zustimmung des Souveräns an einer Gemeindeversammlung. Und obwohl der Gemeinderat im Vorfeld der Versammlung ordentlich die Werbetrommel rührte, sprach sich dieser gegen die Zonenplanänderung und gegen das Verteilzentrum aus.

Grosse Freude an dem Entscheid hatten besonders einige Gemeinden aus der Region Zofingen, die im Vorfeld unter der Federführung des Regionalverbandes zofingenregio eine koordinierte Einsprache eingereicht hatten. Hauptargument war, dass die Zonenplanänderung grosse Auswirkungen über die Berner Kantonsgrenzen hinaus gehabt hätte, befürchtet wurde massiver zusätzlicher Schwerverkehr. Eine übergeordnete Planungsgrundlage im kantonalen bernischen Richtplan wäre demnach gesetzlich zwingend notwendig gewesen. Da der Kanton Bern keine Einsprache gegen Beschlüsse einer Gemeindeversammlung kennt, hätte sich der Regionalverband höchstens mit einer Abstimmungsbeschwerde wehren können. Da das Abstimmungsresultat aber im Sinne der regionalen Gemeinden ausfiel, wurde davon abgesehen.

Abstimmungsbeschwerden haben dafür andere eingereicht. Insgesamt sieben – darunter auch Sammelbeschwerden – seien eingegangen, wie Marc Häusler, Regierungsstatthalter des Oberaargaus, auf Nachfrage bestätigt. Kommt nun also alles anders? Gut möglich.

War die Gemeindeversammlung rechtens?

Die Gemeindeversammlung vom 31. August wurde trotz Corona durchgeführt. In der Turnhalle Hofstätten fanden sich 497 Stimmberechtigte aus der 4000-Seelen-Gemeinde ein. Da sich alle am Eingang registrieren mussten, begann die Versammlung rund eine halbe Stunde später. In dieser Zeit mussten zusätzliche Stühle und Bänke organisiert werden, denn mit einem so grossen Menschenauflauf hatte niemand gerechnet. Und glaubt man den Beschwerdeführern, wären es sogar noch mehr gewesen. Einige Personen hätten aufgrund der Menschenmenge abgedreht und seien nach Hause gegangen. Wohl aus Angst, sich mit Corona anzustecken. Genau darauf basieren die Einsprachen, wie Marc Häusler erklärt. «Es geht grundsätzlich darum, ob die Gemeindeversammlung einwandfrei ablief.»

Fakt ist: Die Abstimmung ging denkbar knapp aus und wurde sogar wiederholt. Nachdem die acht Stimmenzähler die Reihen durchgezählt hatten, machte lediglich eine Stimme den Unterschied. Für welche Seite diese Abstimmung ausgegangen wäre, ist nicht bekannt. Gemeindepräsidentin Marianne Burkhard liess die Abstimmung wiederholen. Im zweiten Anlauf wurden 238 Ja- und 245 Nein-Stimmen gezählt. «Bei einer so knappen Angelegenheit zählt wirklich jede Stimme», sagt Marc Häusler und macht deutlich, weshalb die Einwendungen, welche wohl aus dem Lager der Befürworter stammen, eingereicht wurden. «Wäre die Sache sehr viel deutlicher gewesen, hätte wohl niemand eine Stimmrechtsbeschwerde eingereicht.»

Aktuell liegt der Ball wieder bei den Beschwerdeführern. Sie können nun auf die Stellungnahme der Gemeinde zu den Beschwerden antworten. Je nach dem sollte der Fall bis Ende Jahr abgeschlossen sein. «Vorausgesetzt es gibt keine Fristverlängerung», so Regierungstatthalter Häusler. Allerdings besteht die Möglichkeit, dass die unterliegende Partei den Fall bis vor Bundesgericht zieht.Mit der Möglichkeit einer wiederholten Abstimmung konfrontiert – welche auch in die andere Richtung ausgehen kann – zeigt Lidl, dass die Verteilzentrale in Roggwil doch noch nicht so definitiv vom Tisch ist, wie es unmittelbar nach der Gemeindeversammlung den Anschein hatte. «Den Entscheid vom 31. August haben wir so akzeptiert», sagt Corina Milz, Head of Corporate Communication bei Lidl. Sie fügt an: «Sollte der Standort Roggwil jedoch wieder in Frage kommen, sind wir grundsätzlich weiterhin interessiert und prüfen die Sachlage dann erneut.»

zofingenregio will erst einmal abwarten

Bei Hans-Ruedi Hottiger, Präsident von zofingenregio, lösen diese Worte keine Panik aus. Dass im Fall einer Wiederholung das Ergebnis anders herauskommen wird, glaubt er nicht. «Ich kann mir nicht vorstellen, dass nur die Befürworter der Zonenplanänderung wieder nach Hause gegangen sind.» Sollte es aber dennoch zu einer Wiederholung der Abstimmung kommen und die Zonenplanänderung angenommen werden, wäre zumindest immer noch die Einsprache von zofingenregio hängig. «Trotz dem Resultat am 31. August blieb unsere Einsprache bestehen.» Würde es doch zur Zonenplanänderung kommen, dann wäre auch die Einsprache wieder aktuell, denn an dieser würde der Regionalverband festhalten. «Für uns ist nach wie vor klar, dass eine übergeordnete Planungsgrundlage im kantonalen bernischen Richtplan zwingend notwendig wäre.»

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