Blutbuche: Jetzt wehren sich die Initianten

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Die Unterschriftenübergabe erfolgte vor einem Monat. Bild: jam

Der Stadtrat hat die Initiative zum Schutz der Zofinger Blutbuche als ungültig erklärt – aus formaljuristischen Gründen. In einer Medienmitteilung am Freitag betonte er, dass weder die Stimmbevölkerung noch der Einwohnerrat die Kompetenzen hätten, über ein Einzelobjekt zu entscheiden. «Für eine solche Einschränkung demokratischer Rechte fehlen unserer Ansicht nach die Rechtsgrundlagen», teilte gestern Sonntag das Initiativkomitee mit. Der Stadtrat schreibe in seiner Mitteilung, dass das Komitee von Anfang an gewusst haben, dass die Initiative ungültig sei. «Dem ist nicht so», sagt das Komitee. Man sei im Vorfeld lediglich informiert worden, dass man damit rechnen müsse, dass der Regierungsrat die beabsichtigte Anpassung der Gemeindeordnung für nicht zulässig erklären könnte.

Das Komitee um Christina Soland und Regula Zimmerli gibt zu bedenken, dass in Zofingen seit Jahren die eigentlichen Instrumente, «nämlich ein verbindliches Inventar für schützenswerte Bäume und Naturgüter», fehlen. «Darum sollten die Stimmberechtigten gleichwohl eine Möglichkeit haben, über Erhalt oder Fall unserer Blutbuche zu entscheiden», finden die Initiantinnen. Mehr als 1000 Stimmberechtigte würden mit ihrer Unterstützung der Initiative eine öffentliche Abstimmung darüber verlangen, dass in der Gemeindeordnung ein Schutzartikel für diesen Baum beim unteren Stadteingang eingerichtet wird, «genau wie für das Kinderfest».

«Merkwürdig ist, dass das Auszählen und Kontrollieren der Unterschriften einen Monat gedauert hat», fährt das Komitee fort. Erst auf das Nachfragen vergangenen Donnerstag sei es mündlich darüber informiert worden, dass die Initiative zwar korrekt und mit 1002 gültigen Unterschriften (815 wären nötig gewesen) eingereicht worden ist, aber vom Stadtrat an der Sitzung vom 9. Dezember für ungültig erklärt worden sei. «Am Freitagnachmittag bekamen wir den Bescheid per E-Mail zugestellt. Eine halbe Stunde, bevor auf der Website der Stadt die amtliche Publikation erfolgte und die Medienmitteilung verschickt wurde», ärgern sich die Initiantinnen. Zwischen 22 Uhr und 23 Uhr sei die Rechtsmittelbelehrung aufgeschaltet worden, mit dem Hinweis auf eine Beschwerdefrist von drei Tagen – «und das notabene in der Weihnachtswoche». Das Komitee fordert jetzt eine Verlängerung der Beschwerdefrist bis 11. Januar 2021.

Die Initiantinnen betonen, dass es ihnen um den Schutz der Blutbuche an ihrem jetzigen Standort und darüber hinaus um den Erhalt des Parks im Häfliger-Areal geht. «Von den 61 % der Stimmberechtigten, die dem Baukredit für den Kreisel zugestimmt haben, wussten viele nicht, dass sie damit auch der Überbauung und einer neuen Strasse auf dem Häfliger-Areal zugestimmt haben», sagen sie. Vom Entscheid des Stadtrats seien sie nicht sonderlich überrascht, «wohl aber enttäuscht». Sie werden gegen den Entscheid beim Kanton Beschwerde einlegen und «hoffen, dass der Kanton der Stadt Zofingen eine Möglichkeit aufzeigt, wie das Initiativbegehren formaljuristisch korrekt aufgenommen werden und so das Fortleben der über hundertjährigen Blutbuche gesichert werden kann». (jam)

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