Stadtrat Zofingen: Gibt es ab 2022 nur noch ein Bauressort?

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Der Stadtrat tüftelt an einer möglichen Ressortverteilung. (Bild: aw/Juli 2020)

Ab nächstem Jahr wird ein neuer Stadtrat die Geschicke von Zofingen leiten. Wer in diesem Gremium sitzen wird, ist noch nicht bekannt. Bekannt ist aber, wer sicher nicht mehr vertreten sein wird: Stadtammann Hans-Ruedi Hottiger und Vizeammann Hans-Martin Plüss. Beide treten nicht zur Wiederwahl an. Dies führt zur Frage, wie der neue Stadtrat die Ressorts unter sich aufteilen wird. Zwei Probleme zeigen sich dabei: Erstens hat der Einwohnerrat schon mehrfach gefordert, die Bauressorts zusammen zu legen. Im Moment ist Vizeammann Plüss fürs Ressort Hochbau zuständig, Stadtrat Andreas Rüegger fürs Ressort Tiefbau und Stadtrat Peter Siegrist für den Werkhof. Zweitens gibt es ab nächstem Jahr keine Schulpflege mehr. Die Aufgaben der Schulpflege werden auf Stadtrat und Schulleitung umverteilt – und damit würde auch die Bildung eines grösseren Ressorts «Gesellschaft» mit den Standbeinen Kinder, Jugend, Familien und Senioren eine Option. Stadtammann Hans-Ruedi Hottiger rechnet mit einer Pensenerhöhung von rund 10 Prozent im Stadtrat aufgrund der Auflösung der Schulpflege. Die Mehrkosten könnten durch die wegfallende Entschädigung der Schulpflege mehr als kompensiert werden, so Hottiger.

Das letzte Wort hat derneue Stadtrat

Momentan besteht der Stadtrat aus einem Stadtammann im Vollamt und sechs Stadträten mit einem Pensum von je rund 30 Prozent. «Wenn die Bauressorts zusammengefasst werden, ergibt sich aber fast ein weiteres Vollamt», sagt Stadtammann Hottiger. Ein so grosses Pensum lässt sich nicht ohne weiteres mit dem beruflichen Engagement der Stadträte vereinen. Und wer ab 2022 tatsächlich im Stadtrat sitzen wird, ist frühestens Ende April 2021 nach dem ersten Wahlgang für den Stadtrat klar. Wird ein zweiter Wahlgang benötigt, dauert es bis Mitte Juni. Wer in der nächsten Amtsperiode Ammann und Vizeammann sein wird, ist frühestens Ende September klar, eventuell sogar erst im November. Wird die Ressortverteilung erst dann ausgeknobelt, wäre die Zeit für die entsprechende Umsetzung innerhalb der Verwaltung relativ knapp. Darum wird der jetztige Stadtrat in den nächsten Wochen mögliche Ressortaufteilungen diskutieren und ausarbeiten. Sobald die Zusammensetzung des neuen Stadtrats bekannt ist, setzen sich der alte und neue Stadtrat zusammen und konkretisieren die Ressortverteilung weiter. Das letzte Wort wird allerdings der neu gewählte Stadtrat haben.

Was im Rahmen dieser Ressort-Knobelei kein Thema sein wird, ist die Reduktion des Stadtrats von sieben auf fünf Personen. Nachdem der Einwohnerrat die entsprechende Vorlage im vergangenen Jahr zurückgewiesen hat, wird eine mögliche Reduktion der Stadtratsmitglieder nun innerhalb einer Spezialkommission des Einwohnerrats noch einmal von Grund auf diskutiert. Eine Umsetzung der Reduktion ist für die kommende Amtsperiode nicht mehr möglich. Für die übernächste Amtsperiode ab 2026 bleibt aber genügend Zeit, um eine solche Vorlage ohne Zeitdruck vom Einwohnerrat beraten und gegebenenfalls anschliessend von der Bevölkerung in einer Urnenabstimmung genehmigen zu lassen. Ebenfalls nicht zur Diskussion steht ein anderes Verwaltungsmodell. «Die Parteien und auch der Einwohnerrat haben mehrfach signalisiert, dass am aktuellen System der Ressortführungsorganisation festgehalten werden soll», sagt Hans-Ruedi Hottiger. Die Vorteile dieses Modells seien eine hohe Bürgernähe und eine flache Verwaltungs-Hierarchie. Es garantiere daher auch mehr Flexibilität als ein hierarchisches Geschäftsführer-Modell.

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