Wiggertalstrasse kommt als modifiziertes Projekt

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264 Personen haben an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung am Donnerstagabend teilgenommen. Bild: Remo Wyss

Im Vorfeld der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom Donnerstagabend in Rothrist waren Prognosen schwierig. Etliche Leserbriefe und Voten an den beiden Informationsveranstaltungen sprachen sich in aller Deutlichkeit gegen das Projekt aus. Auch an der Versammlung selbst, an der 264 Rothristerinnen und Rothrister teilnahmen, gab es noch Empfehlungen gegen das Projekt.

EDU-Grossrat Martin Bossert forderte wie andere Votanten auch, dass erst die Situation am Ibis-Kreisel gelöst werden müsse, bevor die Wiggertalstrasse gebaut werden könne. Zwar präsentierte Gemeinderat Hans Rudolf Sägesser die entsprechenden Pläne des Bundesamts für Strassen (Astra), die auch an den Informationsveranstaltungen gezeigt worden waren. Diese vermochten aber nicht zu überzeugen. Vor allem, weil keine Terminierung des Astra-Projekts ersichtlich war. Viele befürchten, dass es zu einem Verkehrschaos kommt, wenn der Bau der Wiggertalstrasse – beziehungsweise der flankierenden Massnahmen – nicht mit dem Ausbau des Ibis-Kreisels abgestimmt wird.

Drei Anträge aus der Versammlung gingen ein

Schlussendlich gingen drei konkrete Anträge ein, die dem Originalvorschlag der Gemeinde gegenüber zu stellen waren. Der erste forderte, dass der Gesamtkredit von 10,724 Mio. Franken in drei Verpflichtungskredite aufgeteilt wird. Einen Teil sollen die 6,1 Mio. Franken ausmachen, welche die Gemeinde auch im besten Fall sicher zahlen muss. Die beiden anderen Teile orientieren sich an den möglichen Reduktionen durch die Gelder aus dem Agglomerationsprojekt des Bundes und dem veränderten Beitragsschlüssel im Rahmen des revidierten Strassengesetzes. Sollten die Reduktionen wider Erwarten nicht eintreffen, dann würden die beiden Zusatzkredite greifen. Zusätzlich darf in dieser Variante erst mit der Umsetzung der flankierenden Massnahmen – sprich: Landkauf und Baubeginn – begonnen werden, wenn sichergestellt ist, dass spätestens zur Fertigstellung der flankierenden Massnahmen Lösungen zur Leistungssteigerung des Ibis-Kreisels getroffen werden. Allerdings, ohne dass diese Kosten zulasten der Gemeinde fallen.

Ein zweiter Antrag forderte, dass mit dem Bau des Projekts erst begonnen werden kann, wenn seitens des Astra verbindliche Zusagen in Bezug auf die Leistungssteigerung des Ibis-Kreisels gemacht worden sind. Wie der Votant anmerkte: «1987 stimmten wir für den Ausbau der Autobahn auf sechs Spuren. Erst 2013/14 erfolgte dieser Ausbau.» Nur weil das Astra schöne Pläne für die drei Kreisel in der Rishalden zeige, heisse es nicht, dass dann auch zeitnah gebaut werde. Der dritte Antrag forderte, dass das Gesamtpaket auseinandergenommen wird und besonders bei den flankierenden Massnahmen über die einzelnen Teile abgestimmt werden kann.

Gemeinderat musste sich zur Beratung zurückziehen

Nach einer kurzen Beratungspause des Gemeinderates – es musste abgeklärt werden, in welcher Reihenfolge und Form über die sich gegenseitig ausschliessenden Anträge abgestimmt werden kann – gab Gemeindeammann Ralph Ehrismann bekannt, dass nicht auf den dritten Antrag eingegangen wird. «Eine Aufteilung des Projektes ist insbesondere heute Abend innert kurzer Frist nicht möglich.» Schliesslich wurde aus den drei verbleibenden Optionen – Originalantrag Gemeinderat, Antrag drei Teilkredite und Antrag Verbindlichkeit beim Ibis-Kreisel – in einem mehrstufigen Ausschlussverfahren derjenige Antrag eruiert, über den schlussendlich abgestimmt werden konnte. In einem ersten Schritt gab jeder Anwesende einem der drei Vorschläge seine Stimme. Der Vorschlag mit den wenigsten Stimmen – Antrag Verbindlichkeit beim Ibis-Kreisel – fiel aus dem Rennen. In einem zweiten Schritt konnte einem der beiden verbliebenen Anträge eine Stimme gegeben werden. Wieder flog derjenige mit den wenigsten Stimmen aus dem Rennen – dieses Mal traf es den Originalantrag des Gemeinderates. In einem dritten Schritt konnte schliesslich über den neuen Vorschlag – drei Teilkredite – abgestimmt werden. Kurz vor 22.30 Uhr stimmten die Rothrister mit 165 Ja-Stimmen für das modifizierte Projekt, 79 Nein-Stimmen lehnten es ab – die Wiggertalstrasse kann gebaut werden. Da das Quorum mit 264 Teilnehmenden nicht erreicht wurde, unterliegt der Entscheid dem fakultativen Referendum.

Gemeindeammann Ralph Ehrismann äussert sich zum Ausgang der Gemeindeversammlung

Ralph Ehrismann, sind Sie zufrieden mit dem Ausgang der Gemeindeversammlung?

Ralph Ehrismann: Wir vom Gemeinderat sind sehr zufrieden, ja. Mit der Version des Projektes, wie sie nun angenommen wurde, können wir sehr gut leben. Wir müssen nun einfach mit dem Kanton schauen, wie es weitergeht, insbesondere wegen der Aufsplittung des Kredits in drei Teile. Probleme sollte das aber keine geben.

Im Vorfeld – auch unmittelbar an der Versammlung selbst – meldeten sich vor allem kritische Stimmen zum Projekt. Haben die Anträge geholfen, das Projekt durchzubringen?

Das haben wir direkt im Anschluss an die Gemeindeversammlung innerhalb des Gemeinderates diskutiert. Es ist schwer zu beantworten, welches Ergebnis herausgekommen wäre, wenn es einfach bei der Frage Wiggertalstrasse ja oder nein geblieben wäre. Mit den Anträgen konnten wir aber sicher auf die Gegner des Projekts zugehen und haben nun einen mehrheitsfähigen Beschluss gefunden, der an der Versammlung eine breite Unterstützung genoss.

Ähnlich wie beim Hallenbad bezahlt Rothrist nun wieder ein Projekt, von dem auch die umliegenden Gemeinden profitieren können.

Das ist so. Eigentlich übernehmen wir ja einen Part, der vor 20 Jahren Aarburg zugedacht gewesen wäre. Nun ist es wieder einmal Rothrist. Das Projekt dient so aber auch als Zeichen an die anderen Gemeinden, dass hier etwas geht. Vielleicht sind wir dann in der Zukunft an der Reihe, zu profitieren (lacht).

An der Gemeindeversammlung wurde mehrmals davon gesprochen, dass auf das Astra Druck aufgebaut werden muss. Gelingt das nun?

Indem das Projekt angenommen wurde, sagen wir als Gemeinde: «Hei, wir machen vorwärts. Ihr müsst jetzt auch vorwärts machen.» Das war sicherlich eines der Ziele. Nun ist klar, es muss zwingend etwas gehen – auch im Ibis-Kreisel.

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