Oftringer Ortsparteien fordern mehr Sorgfalt in der Schulraumplanung

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So soll das neue Primarschulhaus inklusive Erweiterung aussehen (Visualisierung). Bild: zvg

450 zusätzliche Einwohnerinnen und Einwohner zählte die Gemeinde Oftringen Ende 2020. Das sind viel mehr, als die Prognosen voraussagten. Das hat nun auch Einfluss auf die Schulraumplanung. Ein neues Primarschulhaus im Oberfeld ist zwar geplant und der Kredit von 6,1 Mio. Franken von den Stimmberechtigten abgesegnet, allerdings ist bereits vor Baubeginn zusätzlich die Erweiterung gefragt. Dafür braucht es noch einen Kredit von 1,4 Mio. Franken. Am 10. Mai wird die Gemeindeversammlung über den Zusatzkredit abstimmen. Relevant ist dabei, wie sich die Ortsparteien zu diesem Zusatzkredit äussern. Das ZT hat alle Parteien um eine Stellungnahme gebeten. Keine Antwort ging von Pro Oftringen ein.

SP: «Der Schaden konnte abgewendet werden»

SP-Ortsparteipräsident Urs Kilchenmann schreibt: «Die Verantwortlichen haben in letzter Sekunde die Fehleinschätzung bemerkt. Auf die Bevölkerung mag das Vorgehen wenig rühmlich wirken. Dank dem raschen Handeln der Verantwortlichen konnte aber Schaden für die Gemeinde abgewendet werden.» Fakt sei, dass Oftringen vom Wachstum überrollt werde und noch mehr Schulraum nötig sei. «Viel dümmer wäre es gewesen, die Fehleinschätzung erst in einem Jahr zuzugeben oder zu entdecken», so Kilchenmann. Der Gemeinderat führe die Geschäfte umsichtig in einer Gemeinde mit grossen Herausforderungen. Aber: «Die SP erwartet, dass in Zukunft alle Faktoren, insbesondere die aufgrund der Baulandreserve möglichen Überbauungen der nächsten fünf bis zehn Jahre, in die Schulraumplanung miteinbezogen werden. Dies als Szenario für ein Worst-Case der Bereitstellung von Schulraum.»

FDP: «Die Fehlerkorrektur schafft Vertrauen»

Martin Bhend, Präsident der FDP-Ortspartei, schreibt: «Die ehrliche Entschuldigung des Gemeinderats und die Fehlerkorrektur schaffen Vertrauen.» Der Gemeinderat habe den Ortsparteien zudem glaubhaft darlegen können, dass ein rasches Handeln unabdingbar ist und damit Mehrkosten von rund 1,4 Millionen verhindert werden können. Ein Schaden sei dem Steuerzahler nicht entstanden. «Die Schülerzahl steigt ohnehin und es ist Aufgabe der Gemeinde, rechtzeitig für Schulraum zu sorgen», argumentiert Bhend.

SVP ist «nicht erfreut über diese Entwicklung»

«Die SVP ist nicht erfreut über diese Entwicklung und fragt sich, wie eine solche Fehlplanung durch Gemeinderat und Planungskommission zustande kommen konnte», schreibt Ortspartei-Präsident Reto Wild in der Stellungnahme. Erfreulich sei aber, dass der Gemeinderat die Verantwortung übernehme. «Die SVP erwartet, dass er sich ein Cock­pit zur Schulraumplanung erarbeitet, mit dem die Entwicklung des Bedarfs an Schulraum rollend geprüft wird und dass die Zeit von einmalig einberufenen Planungskommissionen der Vergangenheit angehört», fordert Reto Wild.

Ziemliches Erstaunen bei der CVP über die Neuigkeit

Bei der CVP habe sich «ziemliches Erstaunen über die Neuigkeit» breitgemacht, sagt Daniel Lüthy, Präsident CVP Oftringen-Küngoldingen. Ihm habe sich die Frage gestellt, was bei der Planung schiefgelaufen sein könnte. «Leider ist der Erweiterungsbau und der dazugehörige Zusatzkredit notwendig», ergänzt Lüthy. «Ich wünsche mir vom Gemeinderat, dass für nachfolgende Projekte in dieser Grössenordnung in der Planungsphase alle wichtigen Aspekte sorgfältiger geprüft und gegebenenfalls mehrere Male überprüft werden.»

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