Polizeieinsatz an der unbewilligten Coronademonstration in Aarau im Mai kostete wohl 100'000 Franken

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Mit einem Grossaufgebot versuchte die Polizei am 8. Mai in Aarau, den Demonstrationszug am Bahnhof aufzuhalten. Raphael Huenerfauth

Es war im Frühling ein fast wöchentliches Ritual: Jeweils am Samstag versammelten sich Kritiker der Coronamassnahmen in Schweizer Städten und demonstrierten gegen die Auflagen des Bundes. Auch im Aargau gab es zwei Kundgebungen: Eine bewilligte mit rund 3000 Teilnehmern am 20. Februar in Wohlen und eine unbewilligte mit rund 1500 Demonstranten am 8. Mai in Aarau.

Drei Wochen später, am 29. Mai, verhinderte die Polizei mit einem Grossaufgebot eine erneute Demonstration in Solothurn. Allein die Kosten, die dem Kanton von ausserkantonalen Polizeikräften an jenem Samstag verrechnet wurden, belaufen sich auf rund 70'000 Franken. Wie hoch der finanzielle Aufwand für den Einsatz der Stadt- und Kantonspolizei Solothurn war, lässt sich laut einem Sprecher nicht in Zahlen fassen.

Ausserkantonale Polizisten in Aarau kosteten 32'000 Franken

Wie gross der finanzielle Aufwand bei der unbewilligten Coronademo in Aarau für den Kanton ist, war bisher nicht bekannt. Auf Anfrage der AZ teilt Samuel Helbling, Mediensprecher des kantonalen Innendepartements, mit: «Die Kosten für den Einsatz der externen Polizeikräfte am 8. Mai belaufen sich auf 32'000 Franken.»

Auf den ersten Blick ist es erstaunlich, dass die Kosten bei der Demo in Aarau, die rund 1500 Teilnehmer hatte und einen stundenlangen Polizeieinsatz erforderte, weniger als halb so hoch sind wie in Solothurn, wo die Polizei die Altstadt absperrte und nur rund 20 Demonstranten vor Ort waren. Doch bei diesen Zahlen handelt es sich nur um die Kosten für Personal und Material, die andere Kantone dem Aargau und Solothurn verrechneten.

 

Die Gesamtkosten des Einsatzes geben die Sprecher nicht bekannt – sie lassen sich aber ungefähr berechnen. So stellte bei der Demo in Solothurn die Kantonspolizei rund drei Fünftel des Kontingents, während der Rest der Polizisten aus den Korps der Nachbarkantone Aargau, Bern, Baselland und Basel-Stadt stammte. Für die 40 Prozent auswärtigen Polizisten aus umliegenden Kantonen fielen Kosten von 70'000 Franken an.

Für die 60 Prozent einheimischen Polizisten aus dem Kanton Solothurn wären – bei der Annahme, dass die Löhne vergleichbar sind – also 105'000 Franken angefallen. Insgesamt dürfte das Sicherheitsaufgebot bei der Demo vom 29. Mai in Solothurn also 175'000 Franken gekostet haben.

Taktische Gründe: Kantone geben Zahl der Polizisten nicht bekannt

Bei der Kundgebung in Aarau war das Verhältnis zwischen heimischen und auswärtigen Polizisten laut Departements-Sprecher Helbling ähnlich: Rund ein Drittel der Polizeikräfte stammte aus Nachbarkantonen, zwei Drittel stellte die Kantonspolizei Aargau. Macht man hier die gleiche Rechnung, beliefen sich die Kosten für die Polizisten aus anderen Kantonen auf 32'000 Franken, jene für Polizisten aus dem Aargau auf rund 67'000 Franken.

Insgesamt ergeben sich so Sicherheitskosten von knapp 100'000 Franken für die Coronademo in Aarau – das ist markant weniger als in Solothurn. Dies lässt darauf schliessen, dass das Polizeiaufgebot in Aarau kleiner war. Über die Anzahl der eingesetzten Polizisten schweigen sich die Sprecher beider Kantonen aus taktischen Gründen aus.

Medien berichteten im Fall von Solothurn von mehreren hundert Polizisten. Geht man von 500 Polizeikräften aus, hätte die Kantonspolizei Solothurn mit zwei Fünfteln 300 Polizisten gestellt. Legt man die Gesamtkosten von 175'000 Franken für den Einsatz in Solothurn auf die angenommene Zahl von 500 Polizisten um, ergeben sich 350 Franken pro Polizist.

 

Unter der Annahme, dass diese Kosten für den Einsatz in Aarau gleich sind, lässt sich nun die Grösse des Aufgebots dort ermitteln. Für die externen Kräfte fielen Kosten von 32'000 Franken an, damit würde sich die Zahl dieser Polizisten aus anderen Kantonen auf gut 90 belaufen.

Diese machten laut Sprecher Samuel Helbling ein Drittel des gesamten Aufgebots aus, zwei Drittel stellte die Kantonspolizei Aargau – das wären bei dieser Berechnung dann rund 180 Personen. Unter diesen Annahmen wären bei der unbewilligten Coronademo in Aarau total rund 270 Polizisten im Einsatz gewesen.

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