Niederlage für Stadion-Gegner: Verwaltungsgericht weist Beschwerde gegen Nutzungsplanung Torfeld Süd ab

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Visualisierung des geplanten Stadions im Torfeld Süd. HRS Real Estate AG

Das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau hat eine Beschwerde von diversen Anwohnenden des Torfelds Süd gegen die Teiländerung der Nutzungsplanung «Stadion 2017» abgewiesen. Die Teiländerung bildet die Grundlage dafür, dass im Torfeld Süd dereinst ein Stadion und vier Hochhäuser gebaut werden können. Sie wurde vom Volk an der Urne in einer Referendumsabstimmung angenommen; dagegen ging aber eine Sammelbeschwerde ein.

Dass das Gericht über das Urteil aktiv kommuniziert, unterstreicht dessen Wichtigkeit. Konkret heisst es in der Mitteilung: «Der kantonale Richtplan sieht im Bereich Torfeld Süd in Aarau nebst dem Stadion primär eine wirtschaftliche Nutzung vor. Demgegenüber erlaubt die umstrittene Teiländerung der Nutzungsplanung, das Gebiet rund um das Stadion in erster Linie zu Wohnzwecken zu nutzen. Dies bedeutet eine Abweichung vom Richtplan, die nur ausnahmsweise zulässig ist.»

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts sind die betreffenden Voraussetzungen vorliegend erfüllt. «Zum einen hat die Nutzungsänderung keine wesentlichen räumlichen Auswirkungen zur Folge. Zum anderen sprechen gewichtige Gründe für eine schwerpunktmässige Wohnnutzung. Dazu gehört unter anderem das öffentliche Interesse am Stadionbau, der über die Wohnbauten querfinanziert wird.»

Herausfordernd präsentiere sich die vorgesehene Wohnnutzung in Bezug auf den Lärmschutz, schreibt das Gericht weiter. «Die Belastung des betroffenen Gebiets durch Eisenbahn- und Strassenverkehrslärm einerseits sowie durch Lärmemissionen des Stadions andererseits ist hoch.» Im vorliegenden Verfahren betreffend die allgemeine Nutzungsplanung sei indessen entscheidend, dass die Einhaltung der massgebenden Grenzwerte nicht unrealistisch erscheine. Zudem sei bei geringfügiger Überschreitung eine entsprechende Ausnahmebewilligung denkbar. Aber: «Eine detaillierte Beurteilung der konkreten Lärmsituation kann erst im Rahmen der Gestaltungsplanung erfolgen, wenn die Lärmgutachten, Wohnungsgrundrisse usw. vorliegen.»

Schliesslich betont das Verwaltungsgericht, dass sich die durch die Vorinstanzen vorgenommene Abwägung der sich entgegenstehenden privaten und öffentlichen Interessen nicht beanstanden lässt. Die Rüge der Beschwerdeführer, der im Zusammenhang mit der Nutzungsänderung entstehende Mehrwert werde zu Unrecht für den Bau des Stadions eingesetzt, ist im vorliegenden Planungsverfahren unbeachtlich. Dasselbe gilt in Bezug darauf, ob die Aufträge im Zusammenhang mit dem Stadionneubau dem Submissionsrecht unterliegen oder nicht. Schliesslich hält das Verwaltungsgericht fest, dass diverse Fragen wie Anteil Grünflächen, Parkplatzbedarf oder Mobilitätskonzept erst im Rahmen der Gestaltungsplanung zu lösen sind.

Das Urteil des Verwaltungsgerichts kann innert 30 Tagen beim Bundesgericht angefochten werden und ist damit noch nicht rechtskräftig. Die erwähnte Rechtsmittelfrist steht während den sogenannten Gerichtsferien vom 15. Juli bis 15. August 2021 still beziehungsweise läuft in dieser Zeit nicht. 

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