Ein einziger Einsprecher blockiert den Spital-Neubau des KSA

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Geht es auf dem leer geräumten Baufeld jetzt dann weiter? Auf dem KSA-Areal hätte es Platz für den «Dreiklang». Bild: Michael Küng
So soll der KSA-Neubau aussehen. Bilder: zvg

27'500 stationäre Patienten, 665'000 Menschen mit ambulanten Behandlungen, 4600 Mitarbeitende: Sie alle hoffen darauf, dass das Kantonsspital Aarau (KSA) endlich den Sprung zu einem hochmodernen Klinikum machen kann. Nach einer schwierigen Planungsphase ist das Projekt «Dreiklang» realisierungsreif, die Finanzierung (über eine halbe Milliarde Franken) gesichert, das Baufeld geräumt. Es gibt sogar bereits erste Fundamente für die Kräne. Der Bau könnte sofort beginnen – wenn es denn eine rechtskräftige Baubewilligung gäbe. Der Baustart des 569-Millionen-Vorhabens wird von einem einzigen Einsprecher verhindert. Was seine Beweggründe sind, ist nur ansatzweise bekannt. «Zurzeit können wir Ihre Fragen nicht beantworten», teilte er der AZ mit.

Seine Identität darf aus rechtlichen Gründen hier nicht preisgegeben werden. Es handelt sich um den gleichen Fall wie seinerzeit beim Stadion-Einsprecher. Klar ist: Er muss aus dem Quartier stammen, denn nur so kann er ein minimales schutzwürdiges Interesse geltend machen, das ihn zur Einsprache überhaupt erst legitimiert. Und er dürfte vermögend sein, sodass ihm die allenfalls erheblichen Entschädigungszahlungen (im Falle eine Niederlage) keinen Eindruck machen.

Gespräche auf allerhöchster Ebene

Der Stadtrat von Aarau hat die Baubewilligung vom 29. März erteilt und dabei drei Einwendungen abgewiesen. Zwei von drei Einsprechern haben daraufhin aufgegeben, der dritte hat den stadträtlichen Entscheid mittels Beschwerde beim Kanton angefochten.

Das Spital hat anschliessend ein weiteres Mal versucht, mit dem Einsprecher zu verhandeln. Beim Gespräch war von Seiten des KSA dem Vernehmen nach sogar Verwaltungsratspräsident Peter Suter mit dabei.

Bis die eigentliche Beschwerde behandelt ist, dürfte bis zu einem Jahr vergehen. Deshalb wird jetzt versucht, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu entziehen und so den raschen Baustart zu ermöglichen. Der entsprechende Entscheid liegt beim Regierungsrat. Dieser hatte bisher noch nicht den Mut, ihn zu fällen, weil es eine heikle juristische Materie ist und ein (zeitintensiver) Weiterzug des Entscheids ans Verwaltungs- und später das Bundesgericht droht. Es wird darum ein weiterer Versuch unternommen, sich mit dem Beschwerdeführer gütlich zu einigen. Wie aus seinem Umfeld zu hören ist, gibt es noch diese Woche eine Sühnverhandlung unter Leitung des regierungsrätlichen Rechtsdienstes.

Stadtrat hofft auf raschen Entscheid der Regierung

Der Aarauer Stadtrat verfolgt die Entwicklung mit grossem Interesse. «Die rasche Realisierung des Spitalneubaus ist für Aarau und die Gesundheitsversorgung des ganzen Kantons von herausragender Bedeutung», erklärt der zuständige Stadtrat Hanspeter Thür. Deshalb hoffe der Stadtrat, dass der Entscheid über den Entzug der aufschiebenden Wirkung rasch gefällt werde. Zum Inhalt der Kontroverse sagt Hanspeter Thür: «In der Beschwerde wird hauptsächlich behauptet, der Neubau des KSA habe zusammen mit dem geplanten Parkhaus für Mitarbeitende eine bedeutende Verkehrszunahme im angrenzenden Quartier zur Folge.» In seiner Beschwerdeantwort bestreite der Stadtrat diesen Zusammenhang und weise darauf hin, dass der Neubau zu keiner Vergrösserung des Spitals führe und deshalb keinen zusätzlichen Verkehr generieren werde. Dies sei allenfalls im Rahmen des weiteren Baugesuchs für das Mitarbeiterparkhaus zu prüfen. 

«Deshalb befürwortet der Stadtrat den Entzug der aufschiebenden Wirkung», erklärt Thür. «Die verkehrlichen Anliegen der Beschwerdeführer würden damit nicht beeinträchtigt.»

Wie bereits früher kommuniziert, wird dank des Neubaus das Gönhardquartier erheblich entlastet. Dank des neuen Notfalls werden jährlich rund 1100 Ambulanzfahrten direkt vom übergeordneten Strassennetz in den KSA-Campus geführt.

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