Geld für attraktiven Ländiweg ist unter Dach und Fach

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Zwischen Mauer und Fussweggeländer kommt der neu gestaltete Ländiweg in einer breit von bis zu 7 Metern zu liegen. Bild: Bruno Kissling / Oltner Tagblatt

Es war schon früh klar an der Oltner Parlamentssitzung von Donnerstagabend, wo die Skeptiker und wo die bedingungslosen Befürworter des Nachtragskredits über 880'000 Franken zu finden sind: Sozialdemokraten, Grüne, Olten jetzt! votierten uneingeschränkt dafür, FDP teilsweise und die SVP mehr oder weniger geschlossen dagegen oder aber enthielten sich der Stimme. Die SVP ihrerseits hatte noch den Antrag formuliert, den Kredit um knapp 220'000 Franken zu kürzen, da «wir erwartet hätten, dass die Kosten insbesondere für Honorare sowie für Vorbereitungsarbeiten, Rückbau, Abtrag maximal dem Antrag der Zweiphasenetappierung entsprechen würden», wie in dem von Matthias Borner unterzeichneten Fraktionsantrag zu lesen war. Der Antrag blieb chancenlos.

Verständliche Zusammensetzung

Diese Konstellation war irgendwie verständlich: Im Juni letzten Jahres schon hatten SP/Junge SP, Grüne und Olten jetzt! die Attraktivierung des Ländiweges dynamisiert und deren Umsetzungen in einem Zug durchgesetzt. Der Stadtrat dagegen hatte eine Etappierung der Arbeiten vorgeschlagen, drang damit aber nicht durch. Haken dieses Beschleunigungsvorgangs: Die Kosten der zweiten Etappe (rund 3 Mio. Franken) hatten bei der Präsentation damals lediglich auf der Basis von Schätzungen vorgelegen, was mitunter jetzt zum Nachtragskredit führte.

Logisch, dass die Skeptiker und Gegner des Zusatzkredites auch von Salamitaktik sprachen, weil die Summe der beiden Kredite zu ein und demselben Geschäft jetzt haarscharf an der 4 Millionen-Marke vorbeischrammen, die wiederum eine Volksbefragung notwendig gemacht hätte. Und es gab von den Unbescholtenen die leise sprachliche Abrechnung mit jenen, die im Juni 2020 dem GPK-Antrag gefolgt waren, der die Ausführung der Arbeiten in einem Zug gefordert hatte.

Es siegte die Vernunft vor der Gram

Nun: Das Abstimmungsergebnis war deutlich. Der SVP-Antrag auf Kürzung des Nachtragskredits konnte im direkten Vergleich zum stadträtlichen Antrag nur 8 Stimmen auf sich vereinigen, deren 32 stellten sich hinter den Zusatzkredit in voller Höhe. Es wäre auch jammerschade gewesen für das eigentlich von allen Seiten gelobte Projekt Attraktivierung Ländiweg, welches durch eine Kürzung der Mittel an Charme, Qualität und Ausstrahlung verloren hätte. Stadträtin Marion Rauber hatte zuvor um die Zustimmung zum gesamten Kredit gebeten. Und es gab Stimmen, die darauf drängten, den ersten Fehler im Juni 2020 jetzt nicht noch einmal im September 2021 zu wiederholen. So jedenfalls liessen sich die Worte von Thomas Fürst, Sprecher der Geschäftsprüfungskommission, in etwa interpretieren.

Schliesslich votierten in der Schlussabstimmung 29 Parlamentsmitglieder für den Nachtragskredit, deren 5 dagegen und deren 6 enthielten sich der Stimme; wohl eher aus Protest gegen die Vorgeschichte denn aus rein sachlicher Überlegung. Der Ländiweg kann kommen; das Projekt, dass immer wieder als «Andaare light» bezeichnet wird.

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