«Körperliche Unversehrtheit»: Coronaskeptiker erreichen Abstimmung gegen eine Impfpflicht
Die Initiative sei mit 125’015 gültigen Unterschriften zustande gekommen, gab die Bundeskanzlei am Freitag im Bundesblatt bekannt. Damit meistert sie die Hürde von 100’000 Unterschriften locker. Nun wird sich der Bundesrat und das Parlament zuerst mit dem Begehren befassen. Am Ende entscheidet aber das Volk.
Die Volksinitiative «Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit» – wie das Begehren mit vollem Namen heisst – fordert in der Verfassung das Grundrecht, dass jeder Mensch die Freiheit hat, selbst bestimmen zu können, was in seinen Körper gespritzt oder implantiert wird. Hinter dem Begehren steht die Freiheitliche Bewegung Schweiz (FBS).
Bislang stellt sich der Bundesrat auf den Standpunkt, einen Impfzwang könne er in der Schweiz gar nicht anordnen. Aufgrund gültiger Gesetze könne höchstens eine Impfpflicht für gewisse Gruppen ausgesprochen werden, etwa für beruflich besonders exponierte oder gefährdete Menschen. (rwa)