Bei «Problemen» im Zusammenhang mit dem Militärdienst können sich Angehörige der Armee ab sofort an eine unabhängige Vertrauensstelle wenden. Dies gab das Verteidigungsdepartement (VBS) am Dienstag bekannt. Die Stelle ergänze das bisherige Angebot: Jederzeit hätten Armeeangehörige die Möglichkeit, ihre Anliegen auf dem ordentlichen Dienstweg vorzubringen oder mit den armeeinternen Beratungsstellen zu besprechen.

Trotzdem braucht es eine weitere Anlaufstelle. Denn die unabhängige Vertrauensstelle schliesse eine Lücke. Sie sei für Fälle da, bei denen Unabhängigkeit von der Armee und ihrer Verwaltung hilfreich erscheine, betont das VBS. Also für Anliegen, die sich «auf dem ordentlichen Dienstweg oder mit den armeeinternen Stellen nicht haben klären lassen». Dies könnten etwa Fälle von Mobbing und Diskriminierung sein.

Der Umgang mit Homosexuellen und Minderheiten in der Armee beschäftigte den Nationalrat bereits in der Frühlingssession. Der Nationalrat nahm ein Postulat von Priska Seiler Graf (SP) an, das die Aufarbeitung von Diskriminierungsfällen in der Armee – insbesondere von Homosexuellen – forderte.

Lange Zeit war es üblich, in den Dienstunterlagen mit Bleistift ein HS für homosexuell beizufügen. Dies geschah durch Beamte des damaligen Militärdepartements oder durch zuständige Truppenkommandanten. Der Vermerk war diskriminierend und konnte weitreichende Folgen haben. Selbst nach 1992 gab es noch vereinzelte HS-Einträge.

Seiler Graf lobte deshalb den Einsatz von Armeechef Thomas Süssli, der letzten September gemeinsam mit Angehörigen des Vereins QueerOfficers Switzerland in Luzern einen «Baum der Vielfalt» pflanzte. Punkto Diskriminierung und Übergriffen herrsche in der Armee Nulltoleranz, stellte Süssli damals klar.

Auch Verteidigungsministerin Viola Amherd anerkannte den Handlungsbedarf: In einer wissenschaftlichen Analyse soll abgeklärt werden, welches Unrecht Homosexuelle in der Armee aufgrund ihrer sexuellen Orientierung erlitten haben. Damit setzt der Bundesrat das Postulat von Seiler Graf um.

Unter diesen Vorzeichen nimmt nun die unabhängige Vertrauensstelle ihre Arbeit auf. Sie steht für eingeteilte ebenso wie ehemalige und künftige Armeemitgliedern offen. Auch berät sie deren Angehörigen und Nächsten. Sie ist direkt und kostenlos erreichbar und arbeitet unabhängig, weisungsungebunden und diskret. Den zuständigen Stellen der Armee und der Militärverwaltung kann sie Empfehlungen abgeben. Der Kontakt zur Vertrauensstelle hat jedoch keinen direkten Einfluss auf Fristen oder gefällte Entscheide.

Die Stelle behandle alle Anfragen vertraulich, insbesondere die Personalien, heisst es in der VBS-Mitteilung. Weitere Schritte geschähen nur mit dem ausdrücklichen Einverständnis der Ratsuchenden.

Bereits letzten Sommer hatte der Bundesrat die Schaffung der unabhängigen Vertrauensstelle angekündigt. Armeeangehörige, die sich in schwierigen Situationen befänden oder Missstände erkennen würden, sollten einen möglichst schnellen und niederschwelligen Zugang zu einer unabhängigen Beratung haben, schrieb der Bundesrat damals. Damit sollten insbesondere auch systemische Probleme rasch erkannt und gelöst werden.