Schlechtes Teamwork: Bundesrat erhält von Volk durchzogene Noten
Am 1. August feiert die Schweiz sich selber und Politikerinnen und Politiker werden in ihren Reden landauf und landab den gesellschaftlichen Zusammenhalt betonen. Doch um eben jenen Zusammenhalt scheint es gerade in der Landesregierung nicht gut bestellt. So sieht es zumindest die Mehrheit der Bevölkerung, wie eine vom «SonntagsBlick» publizierte Umfrage des Forschungsinstituts Sotomo zeigt.
Rund zwei Drittel sind demnach der Meinung, dass der siebenköpfige Bundesrat nicht gut zusammenarbeiten. Für Michael Hermann, Geschäftsführer von Sotomo, ist dieses Urteil nicht überraschend:
«Es herrscht eine offensichtliche Rivalität im Gremium. Mit gezielten Indiskretionen wird versucht, sich gegenseitig zu schaden»,
wie der «SonntagsBlick» den Politgeografen zitiert. Hermann vergleicht das jetzige Konkurrenzdenken im Gremium mit der Zeit, als Pascal Couchepin und Christoph Blocher in der Regierung sassen. «Diese Atmosphäre registriert die Bevölkerung.»
Der Leistungsausweis der einzelnen Bundesräte fällt gemäss der Umfrage ebenfalls durchzogen aus. Die Befragten konnten die Arbeit der einzelnen Magistraten mit Noten auf einer Skala von 1 (sehr schlecht) bis 6 (sehr gut) bewerten. Am besten schnitt dabei Justizministerin Karin Keller-Sutter ab – mit einer genügenden 4.
Am anderen Ende der Rangliste steht Bundespräsident Ignazio Cassis mit einer Bewertung von nur 3,2. Die Bundeshausredaktion von CH Media gelangte vor rund einem Monat zu einem ähnlichen Fazit (Lesen Sie hier, wie die einzelnen Bundesräte abschnitten).
Es fehlt ein volksnaher Brückenbauer
Auf Platz zwei schafft es laut den Umfragewerten Landwirtschaftsminister Guy Parmelin (3,9), Platz drei teilen sich Verteidigungsministerin Viola Amherd und Finanzminister Ueli Maurer mit einer Note von 3,8. Innenminister Alain Berset belegt Platz fünf (3,6), während Umweltministerin Simonetta Sommaruga auf den zweitletzten Platz verwiesen wird (3,5).
Die Umfrage legt ebenfalls nahe, dass der Landesregierung eine volksnahe Figur fehlt. Auf die Frage, welcher Bundesrat des 21. Jahrhunderts dem heutigen Gremium fehle, nannten 54 Prozent Adolf Ogi. Gemäss Michael Hermann steht der SVP alt Bundesrat im Ruf, ein volksnaher Brückenbauer zu sein. «Er verkörpert die Sehnsucht nach einem konzilianten, aber eigenständigen Politiker, der sich nicht als Sprachrohr seiner Partei versteht.» Dass eine solche Figur aus Sicht der Befragten im heutigen Bundesrat fehlt, deckt sich somit mit dem allgemeinen Eindruck, dass die Landesregierung schlecht zusammenarbeitet.
Die Umfrage wurde vom 22. bis 25. Juli auf den Online-Medienportalen von Ringier durchgeführt. Sotomo hat dazu laut eigenen Angaben die Antworten von 15’283 Stimmberechtigten aus der deutsch- und französischsprachigen Schweiz ausgewertet.