Bange Blicke auf die Reisepläne der US-Politikerin: Macht Nancy Pelosi trotz China-Drohung einen Stopp in Taiwan?
Am Sonntag hob endlich die Boeing des Modell C-40C aus Honolulu ab. Die Maschine führt neben mehreren Kongressabgeordneten auch die US-Demokratin Nancy Pelosi mit sich, die kurz vor ihrer Abreise noch einen offiziellen Terminplan ihrer Asienreise auf Twitter postete: Von Südkorea war dort zu lesen, Japan, Malaysia und Singapur. Taiwan hingegen hat die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses mit keiner Silbe erwähnt. Macht die 82-Jährige also einen Rückzieher?
Nicht unbedingt. «Ich erwarte einen informellen Zwischenstopp in Taiwan», kommentiert beispielsweise Drew Thompson, ehemaliger Regierungsbeamter des US-Verteidigungsministeriums. Doch zumindest, dass Pelosi den demokratisch regierten Inselstaat auf der offiziellen Agenda verschweigt, ist ein Punktgewinn für die Parteiführung in Peking, die Taiwan als Teil der kommunistischen Volksrepublik betrachtet. Einem «inoffiziellen Besuch in persönlicher Kapazität» könnte die Regierung wohl zähneknirschend akzeptieren.
China baut Drohkulisse auf
Doch wie ernst sie die Angelegenheit nimmt, wurde bereits am Samstag unmissverständlich deutlich. Chinas Volksbefreiungsarmee sandte am Wochenende eine bedrohliche Warnung aus, die vor allem an Washington gerichtet war: Entlang der Südwestküste hielt sie – nur wenige Kilometer von Taiwan entfernt – mehrere Militärmanöver mit scharfer Munition ab.
Unter Chinas Staatsjournalisten wurden zudem in den letzten Tagen bereits mehrfach martialische Drohungen ausgesprochen. Hu Xijin, ehemaliger Chefredakteur der nationalistischen «Global Times» und hochrangiges Parteimitglied, forderte etwa dazu auf, Pelosis Flugzeug – wenn andere Massnahmen fehlschlagen – notfalls vom Himmel zu schiessen.
Hitzewelle und Corona interessieren mehr
In Taiwan selbst verfangen die Drohgebärden kaum, sie werden von den meisten der 23 Millionen Inselbewohner vor allem als politischen Störgeräusche wahrgenommen, die bereits seit Jahrzehnten ihren Alltag begleiten. Wer die Abendnachrichten im Lokalfernsehen verfolgt, bekommt vor allem Berichte über die derzeitige Hitzewelle und die schwankenden Covid-Zahlen zu sehen, ein möglicher Besuch von Nancy Pelosi ist eher Randthema.
Dennoch hat sich in Washington zunehmend die Auffassung durchgesetzt, dass die US-Demokratin ihre gut gemeinte Unterstützungsaktion im Vorfeld wohl zu wenig gründlich durchdacht hat. Denn der tatsächliche Nutzen einer eher symbolischen Reise wäre höchst marginal, die möglichen Risiken hingegen sind vergleichsweise hoch.
Vor allem aber hat Pelosi Washington nun in ein Dilemma hineinmanövriert, das der US-Regierung nur mehr schlechte Optionen überlässt: Wenn die 82-Jährige ihren Taiwan-Besuch antritt, wird das die militärischen Spannungen in der Region deutlich erhöhen. Doch bekommt sie auf halber Strecke kalte Füsse, signalisiert das den Hardlinern in Peking vor allem, dass sich ihre Drohgebärden ausgezahlt haben.