Gute Nachrichten aus dem Zofinger Stadthaus: Bei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 99 Prozent rechnet das Budget 2023 mit einem Ertragsüberschuss von 2,89 Mio. Franken. Dieser liegt um gut eine Million Franken über dem Ergebnis des Vorjahresbudgets, wie der Medienmitteilung vom Donnerstagmorgen zu entnehmen ist.

Aussagekräftig ist aber auch die Selbstfinanzierung. Sie erreiche erstmals in einem Budget annähernd den langfristig angestrebten Zielwert von 7 Millionen Franken, hält der Stadtrat fest. Der Selbstfinanzierungsanteil liegt im Budget 2023 bei 8,9 Prozent. Er charakterisiert die Finanzkraft und den finanziellen Spielraum einer Gemeinde. Er gibt an, welcher Anteil des Finanzertrages für die Finanzierung von neuen Investitionen eingesetzt werden kann. Je höher der Selbstfinanzierungsanteil, desto besser stehen die Möglichkeiten, neue Investitionen zu finanzieren. Ab 20 Prozent gilt der Selbstfinanzierungsanteil als sehr gut, unter 10 Prozent als schwach. In den detaillierten Budgetunterlagen hält der Stadtrat fest: «Die prognostizierte Selbstfinanzierung von 6,44 Mio. Franken im Budget 2023 ist in Anbetracht der weiterhin hohen Investitionen knapp ausreichend. Damit eine nachhaltige Finanzierung des geplanten Investitionsvolumens möglich ist, wird eine jährliche Selbstfinanzierung von 7 Mio. Franken angestrebt.»

Der Selbstfinanzierungsgrad zeigt an, in welchem Ausmass Investitionen durch selbsterwirtschaftete Mittel finanziert werden können. Vor allem im Vergleich über mehrere Jahre wird erkannt, ob die Investitionen finanziell verkraftet werden. Ein Selbstfinanzierungsgrad von unter 100 Prozent führt zu einer Neuverschuldung. Liegt der Wert über 100 Prozent, können Schulden abgebaut werden. Im Budget 2023 der Stadt Zofingen ist ein Selbstfinanzierungsgrad von 63,3 Prozent (Budget 2022: 71,4 Prozent, Rechnung 2021: 267,8 Prozent). 

Dennoch hält der Stadtrat in seiner Mitteilung fest: «Das aus Sicht des Stadtrats Zofingen sehr erfreuliche Ergebnis ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass die Stadt ihre Aufgaben bedarfsgerecht sowie effizient erbringt und sich die Steuererträge weiterhin positiv entwickeln.» Das ist auch nötig, warten in Zukunft doch sehr hohe Investitionen auf die Stadt Zofingen. Diese Kosten seien jedoch zum grössten Teil durch die Stadt nicht direkt beeinflussbar, heisst es. «Nebst den steigenden Schülerzahlen und den höheren Besoldungskostenanteilen für die vom Kanton angestellten Lehrpersonen führt auch die Einführung des Aargauer Lehrplans 21 zu zusätzlichen Ausgaben», so der Stadtrat. Ebenfalls sei im Gesundheitswesen mit deutlich höheren Aufwendungen im Vergleich zum Budget 2022 zu rechnen. Nachdem die Nachfrage nach ambulanten und stationären Pflegedienstleistungen durch die Pandemie stark gebremst wurde, sei bereits im Jahr 2022 ein Nachholeffekt festzustellen. Dies führe dazu, dass die von der Stadt zu tragenden Restkosten deutlich ansteigen. Auch die derzeit aussergewöhnlich hohe Teuerung hat sich aufs Budget 2023 ausgewirkt. «Nebst steigenden Personalaufwendungen werden insbesondere höhere Kosten für Energie, Treibstoffe
und Materialien erwartet», heisst es in der Mitteilung.

Immerhin: Entgegen den Befürchtungen sind in Bezug auf die Steuererträge weiterhin praktisch keine Folgen der Corona-Pandemie festzustellen. Basierend auf aktuellen Zahlen sowie aufgrund der steigenden Anzahl Steuerpflichtigen und der trotz der per 1. Januar 2022 in Kraft getretenen Steuergesetzrevision stabilen Steuerkraft werden deutlich höhere Erträge prognostiziert als im Vorjahr.

Bei den Aktiensteuern, deren Entwicklung generell äusserst schwierig zu prognostizieren ist, gib es Hinweise darauf, dass «die finanzielle Talsohle erreicht sein dürfte», weshalb auch diese Erträge etwas optimistischer prognostiziert werden.

Im Budget 2023 werden bei der Einwohnergemeinde Nettoinvestitionen von 10,18 Mio. Franken veranschlagt. Davon entfallen 6,92 Mio. auf Investitionen in die Bildungsinfrastruktur und 3,14 Mio. auf die Verkehrsinfrastruktur. In den darauffolgenden Jahren sind weitere grosse Investitionsprojekte geplant. Der Investitionsplan rechnet für die Einwohnergemeinde in den nächsten zehn Jahren mit Nettoinvestitionen von 104,06 Mio. Franken. Der Wert liegt damit um 26,54 Mio. Franken höher als vor einem Jahr prognostiziert.

«Die finanziell sehr solide Ausgangslage ermöglicht, dass innerhalb der nächsten zehn Jahre verhältnismässig hohe Investitionen finanzierbar sind», ist der Stadtrat der Meinung. Er wolle vor diesem Hintergrund notwendige Vorhaben nicht aufschieben, sondern aktiv angehen. Der Finanzplan zeige, dass dieses hohe Investitionsvolumen nachhaltig finanziert werden könne. Die Nettoschuld dürfte per Ende
2032 voraussichtlich 29,14 Mio. Franken betragen, was pro Einwohner rund 2000 Franken entspricht.

Allerdings bestehe nach wie vor eine grosse Unsicherheit in der mittel- bis langfristigen Planung. «Nachdem man glaubte, die ärgsten Folgen einer globalen Pandemie überwunden zu haben, sorgen der kriegerische Konflikt in der Ukraine, die Ressourcenknappheit, die aussergewöhnlich hohe Teuerung und
die Klimaerwärmung für weitere Unsicherheiten», heisst es in der Mitteilung. Die Auswirkungen auf den Zofinger Finanzhaushalt seien noch unklar. Für den Zofinger Stadtrat sei daher klar, dass die Handlungsfähigkeit durch eine weiterhin vorausschauende Planung und eine solide finanzielle Situation unbedingt sichergestellt werden müsse.

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